Die FPÖ legt gegen die Bestellung von Clemens Pig zum ORF-Generaldirektor wie angekündigt eine Popularbeschwerde bei der Medienbehörde KommAustria ein. Es sei „vollkommen klar, dass die Bestellung von Generaldirektor Pig völlig rechtswidrig gewesen ist“, sagte FPÖ-Generalsekretär und Mediensprecher Christian Hafenecker am Mittwoch auf einer Pressekonferenz. Pig habe etwa die Ausschreibungsvoraussetzungen nicht erfüllt, heißt es in der Beschwerde.
In der Popularbeschwerde, die die FPÖ bei dem Pressetermin mit dem Titel „Medien-Sommeroffensive“ vorlegte, heißt es, die Ausschreibung hätte eine „fünfjährige einschlägige oder hinsichtlich des Aufgabengebietes verwandte Berufserfahrung“ verlangt. Pig habe „allerdings nur Berufserfahrung aufgrund seiner Tätigkeit für eine Nachrichtenagentur (APA)“, heißt es in dem Papier. „Er hat weder relevante Radio- noch Fernseherfahrung“. Hafenecker ortete „ganz klare Verstöße gegen die Ausschreibung“.
Die Beschwerde soll kommende Woche bei der KommAustria eingereicht werden, hieß es auf Nachfrage aus der FPÖ. Notwendig ist die Unterstützung von mindestens 120 ORF-Beitragszahlerinnen und -zahlern. Wer die Beschwerde noch unterzeichnen möchte, kann sich ein Formular auf der FPÖ-Webseite herunterladen, ausfüllen und an die Parteizentrale senden.
FPÖ-Ankündigung der Anfechtung bereits am Tag der Wahl
Bereits direkt nach der Generaldirektorenwahl in der Nacht von 11. auf 12. Juni hatte der von der FPÖ entsandte ORF-Stiftungsrat Peter Westenthaler eine Anfechtung der Wahl angekündigt und die Einreichung einer Popularbeschwerde angekündigt. Er sprach damals von einer „Farce“ und einer „Postenbesetzung von Rot und Schwarz“.
Neben der Kritik an Pigs mitgebrachten Erfahrungen wird in der Beschwerde u.a. auch die Frist von nur zehn Werktagen für das Verfahren kritisiert, diese sei nicht ausreichend gewesen. Verwiesen wird hier auf die „hohe Zahl von 76 Bewerbern und Bewerberinnen“.
Hafenecker: „Scheinverfahren“
„Das geht sich nicht aus“, sagte Hafenecker dazu, das Verfahren sei „reine Makulatur“ gewesen. Man habe nur ein „Scheinverfahren“ geführt, „weil man ohnehin schon vorher gewusst hat, wer es werden soll“. In diesem Zusammenhang erinnerte er auch an die Aussagen des damaligen ÖVP-Generalsekretärs Nico Marchetti, der sich bereits vor der Wahl für eine Kandidatur Pigs ausgesprochen hatte. Es habe sich um „Postenschacher auf offener Bühne“ gehandelt, meinte Hafenecker.
Auch verweist die Beschwerde auf den angeblichen „Sideletter“ der Koalitionsparteien im Regierungsprogramm, durch welchen ein Vorschlagsrecht der ÖVP für den Generaldirektorenposten festgelegt worden sei. Damit und mit den Aussagen von Marchetti und auch Tirols Landeshauptmann Anton Mattle (ÖVP), der sich ebenso öffentlich für Pig ausgesprochen hatte, seien die Voraussetzungen für ein „transparentes, offenes, wirksames und nicht diskriminierendes Verfahren“ nicht erfüllt gewesen.
Source:: Kurier.at – Kultur
