ÖBB wollen an der Pünktlichkeit schrauben

Der schlechte Zustand des deutschen Bahnnetzes führt zu Verspätungen im Fernverkehr. Indes wollen die ÖBB auch die Fracht-Rückgänge im Schienengüterverkehr wieder wettmachen Trotz hoher Energiepreise, deutlicher Inflation und eines konjunkturellen Abschwungs konnten die ÖBB im Vorjahr über ihre Geschäfte nicht klagen. So wurden 494 Millionen Passagiere auf der Schiene und in den Bussen transportiert. Das […]

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Corona-Hilfen: Brunner kann Koglers Bedenken nicht nachvollziehen

Vizekanzler Kogler hat verfassungsrechtliche Bedenken bei der Genehmigung weiterer Corona-Hilfen. Weiterhin wissen nicht alle Betriebe, denen Corona-Hilfen zugesagt wurden, ob sie das Geld noch erhalten. Vorerst 27 Unternehmen haben deshalb die Covid-19-Finanzierungsagentur (COFAG) auf 20,7 Millionen Euro geklagt. Die Hilfsgelder wurden zuerst zugesagt, im Frühjahr 2023 wegen EU-rechtswidriger Verordnungen aber wieder aufgehoben. Davon sind Unternehmensverbünde, […]

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Die FDP bringt sich selbst zu Fall – wieder einmal

Wäre jetzt Bundestagswahl, dürfte die FDP den Einzug verpassen. Das anhaltende Umfragetief ist Großteils selbstverschuldet. Nur: Besserungswillig zeigen sich die Liberalen nicht. Es kann einem schon vorkommen wie ein Déjà-vu – oder gleich wie mehrere: Umfragewerte zwischen vier und fünf Prozent, Unruhe in der Partei vor dem Bundesparteitag. Deswegen schnell ein „12-Punkte-Papier“, ein Reformplan mit […]

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Monumente für die neue Normalität: Thomas J Price in der Kunsthalle Krems

Mit als klassischer Skulptur getarnter Konzeptkunst bedient der britische Künstler den Bedarf nach neuartigen Denkmälern. Als er als Jugendlicher die großen Londoner Museen besuchte, erzählt Thomas J Price, sah er unter all den dort repräsentierten Figuren keine einzige, die ihm ähnlich sah – und wenn doch, dann erfüllte sie die Funktion eines Sklaven oder Dieners.  […]

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Streit um billigeren „Agrar-Diesel“ für Landwirte: Finanzminister unterstützt Forderung

Doch Magnus Brunner (ÖVP) bekommt dabei keine Unterstützung vom grünen Koalitionspartner. Worum es geht: Stephan Pernkopf wurde am Freitag vor einer Woche als Obmann des niederösterreichischen Bauernbundes wiedergewählt. Der niederösterreichische Landeshauptfrau-Stellvertreter (ÖVP) erhielt laut einer Aussendung 98,4 Prozent der Delegiertenstimmen, wohl auch wegen Forderungen wie dieser: „Angesichts der massiven Teuerung bei bäuerlichen Betriebsmitteln und dem […]

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U-Ausschuss: Warum Benko jetzt doch kommen muss

Die Androhung einer Vorführung zeigt beim gefallenen Investor Wirkung. Egisto Ott muss demgegenüber nicht ins Parlament. Die Sache klingt einigermaßen brachial: „Zum Zwecke der Vorführung ist die zuständige Behörde berechtigt, Zwangsgewalt in erforderlichem und angemessenem Ausmaß anzuwenden.“ Und falls „kein gelinderes Mittel“ möglich sei, um jemanden in den Untersuchungsausschuss zu bringen, müsse die Auskunftsperson notfalls […]

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NÖ Corona-Fonds: Rauch fordert Rücknahme von Zusage für Rutter-Verein

Verbreitet würden „völlig unhaltbare und faktenwidrige Informationen“. Kritik von Grünen, SPÖ und Neos an genehmigten Förderungen für Vereine für Impfopfer. In Bezug auf eine umstrittene Förderung des NÖ Covid-Fonds für Vereine für Impfopfer um Corona-Leugner Martin Rutter hat Gesundheitsminister Johannes Rauch am Freitag Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) ersucht, die Zusage rückgängig zu machen. Der Verein […]

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Michela Murgia: Auch in Italien gibt es Kinderhasser

Michela Murgias Kurzgeschichten über Krankheit, Liebe und Abschied. Sie hatte sich für diesen Termin in erstklassige Designerschale geworfen, gewissermaßen als Rüstung, für was immer da kommen möge. Der Onkologe blieb mäßig beeindruckt. Was da in ihrem linken Lungenflügel wachse, nenne man Metastasen, „Sie müssen sich das wie die Ölquellen im Irak vorstellen.“ Später würde der […]

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Strengere Regeln für Fast-Fashion-Anbieter Shein

Die EU-Kommission nimmt den chinesischen Billigmode-Händler stärker an die Kandare. Für den chinesischen Onlinehändler Shein, der mit Schnäppchenpreisen für Modeartikel Millionen europäischer Verbraucherinnen und Verbraucher auf seine Plattform lockt, gelten in der EU künftig strengere Regeln. Wie die EU-Kommission mitteile, wurde Shein am Freitag im Rahmen des Gesetzes für digitale Dienste offiziell in die Kategorie […]

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Landwirtschaft: Warum die Einkommen der heimischen Bauern sinken

Der Produktionswert der pflanzlichen Erzeugung fiel stark ab, während der Wert der Tierprodukte zunahm. Nach einem Hoch im Jahr 2022 sind die Einkommen der Agrarbetriebe zuletzt wieder zurückgegangen. Das Faktoreinkommen pro Arbeitskraft sank 2023 zum Vorjahr laut zweiter Vorschätzung real um 21,5 Prozent, wie die Statistik Austria am Freitag mitteilte. „Zittern um Einkommen“ Dafür verantwortlich […]

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Russische Armee bombardierte Zug beladen mit westlichen Waffen

Laut russischen Angaben Zug in der Ostukraine bombardiert. Getroffen worden sein dürfte eine Ladung mit „westlichen Waffen und Militärausrüstung“. Russland hat eigenen Angaben zufolge einen Zug mit von westlichen Ländern gelieferten Waffen in der Ostukraine bombardiert. Die russischen Streitkräfte hätten am Donnerstag mit Raketen und Artillerie „westliche Waffen und Militärausrüstung“ getroffen, die in der Region […]

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Mehr Geld für die Infrastruktur: „Tennis darf nicht zum Halbjahressport werden“

Der Österreichische Tennisverband fordert von der Bundesregierung und den Landesregierungen mehr Geld für Hallen. Österreichs Sportlandschaft ist nicht zwingend mit feiner Infrastruktur gesegnet. Erst am Donnerstag forderte Sport-Austria-Boss Hans Niessl eine Milliarde für den Ausbau für die nächsten fünf Jahre. Am Freitag zog auch der Österreichische Tennisverband (ÖTV) unmittelbar vor seiner Generalversammlung nach. Denn im […]

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ORF-Betriebsrat kritisiert Berichterstattung zu Nebenbeschäftigungen

Keine Kündigung oder Entlassung von Mitarbeitern wegen Nebenjobs. Rechtslage anders als kommuniziert. Begrüßt Ethikkodex wegen „klarer Spielregeln“. Das mediale Dauerfeuer und die Attacken seitens der Politik, allen voran der FPÖ und deren Stiftungsrat Peter Westenthaler, gegen den ORF und seine Mitarbeiter hinterlassen zunehmend Spuren auch im Innenverhältnis des Öffentlich-Rechtlichen.  Zuletzt gab es wieder Aufregung um […]

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