39 könnte Donald Trumps neue Glückszahl werden. So oft hat der US-Präsident seit Beginn des Iran-Kriegs schon einen Friedensdeal mit den Mullahs in Aussicht gestellt. 38 Mal wurde daraus nichts. Nun, so lassen Signale aus Washington und Teheran vermuten, könnte er der Sache tatsächlich nähergekommen sein.
Aktuell werde ein 14 Punkte umfassendes Dokument finalisiert, das Trump zufolge „von allen Parteien gebilligt wurde“. Unterschrieben ist zwar noch nichts, Teheran bestätigte aber am Freitag, dass sich ein Verhandlungstext im Endspurt befinde. Ob der Durchbruch (anders als bei Ankündigungen zuvor) gelingt, blieb bis zuletzt offen.
Der ganze Verhandlungsprozess sei nämlich äußerst intransparent, wie ein Insider, der unlängst in Washington war, dem KURIER bestätigt – auch für die Amerikaner. „Normalerweise weiß in jeder Administration eine Seite mehr als die andere, also entweder die Demokraten oder die Republikaner. So ein Niveau von absoluter Ratlosigkeit habe ich noch nie zuvor gesehen.“
„Eigentlich unrealistisch“
Bislang ist aus den Gesprächen durchgedrungen, dass erst ein Rahmenabkommen geschlossen wird und dann vertiefte Verhandlungen folgen. Erst dann sollen zentrale Fragen wie die Zukunft von Irans Atomprogramm – ein Punkt, den Trump zur Begründung für seinen Krieg genannt hat – geklärt werden. Dafür sind 60 Tage vorgesehen. „Das ist sehr ambitioniert und eigentlich unrealistisch“, so der Insider, der am Wiener Atomabkommen (JCPoA) beteiligt war.
Zur Erinnerung: Die Gespräche dafür begannen bereits 2004, der Kern der Verhandlungen fand zwischen 2012 und 2015 statt – unter enormem Aufwand und mit vielen persönlichen Kontakten zur Vertrauensbildung. Dem Iran standen nicht nur die USA, sondern auch die vier weiteren Vetomächte des UN-Sicherheitsrats sowie Deutschland gegenüber. „Zentral war zudem die Rolle der EU, die in allen Formaten und als Koordinator fungierte.“ Heute bleibt die Europäische Union als Vermittlerin völlig außen vor. „Die Amerikaner sind da ganz klar: Wir wollen das mit den Golfalliierten machen und niemanden dran lassen.“
Beobachter bezweifeln jedoch, ob beide Seiten die Anforderungen für derart komplexe Verhandlungen erfüllen. „Damals waren auf jeder Seite Hunderte Fachleute involviert. Heute sind für die USA – etwas zugespitzt – Investmentbanker und Immobilienmanager im Einsatz, die nicht notwendigerweise das Rüstzeug für Nuklearverhandlungen haben.“ Ihnen gegenüber stehe im Iran „das erfahrenste Verhandlungsteam, das seit 20 Jahren nichts anderes macht“. Irans Außenamtssprecher Esmail Baghaei klagte zuletzt etwa darüber, dass die US-Seite immer wieder ihre Position verändere.
Unklar ist auch, ob die USA unter der aktuellen Führung auf Vorarbeit von damals zurückgreifen. Trump bezeichnet den JCPoA, den er 2018 kündigte, als „schlechtesten Deal aller Zeiten“. Der Experte widerspricht: Das Abkommen sei „das Beste gewesen, was erreichbar war“, sein Ende ein „großer Schock“. Alle Bestimmungen seien darauf ausgelegt gewesen, dass der Iran sie nicht brechen oder umgehen könne. „Es gab nie den Gedanken, dass die USA das Abkommen aufgeben würden.“
Verschärfte Situation
Nun, acht Jahre später, stehe man im Grunde vor denselben Problemen wie damals – nur verschärft. „Es ist viel schwieriger geworden, weil sich das Programm sehr entwickelt hat.“ Durch den 12-Tage-Krieg sei zudem viel Information zerstört worden. „Allein auf das Niveau von 2015 zu kommen, wäre ein enormer Aufwand. Es würde nicht 60, sondern mindestens 600 Tage benötigen.“
Bei einem Deal …read more
Source:: Kurier.at – Politik
