Hinter den Kulissen herrscht unter den 35 Stiftungsräten Nervosität. Heute, Donnerstag, geht im ORF-Zentrum die Bestellung der neuen ORF-Geschäftsführung über die Bühne.
77 Bewerbungen hatte es gegeben, 13 Personen kamen auf die Shortlist. Nun hat das oberste Aufsichtsgremium die Auswahl aus neun Personen, die von einem Gremiumsmitglied zum Hearing vor der Abstimmung eingeladen wurden – die letzte formelle Hürde, um ORF-Chefin oder -Chef werden zu können. Um zehn Uhr startet die entscheidende Sitzung. Mit acht bis zehn Stunden Dauer rechnen Gremienmitglieder. Hinter den Kulissen: Nervenkrieg und Tauziehen um den Favoriten.
Beim Hearing sind:
Robert Altenburger (Ex-Chefredakteur Servus TV)
Markus Breitenecker (vormals COO ProSiebenSat.1)
Petra Höfer (frühere ORF-Managerin)
Johannes Larcher (Ex-Hulu-Manager)
Clemens Pig (scheidender APA-CEO)
Sonja Sagmeister (ORF-Redakteurin)
Eva Schütz (Herausgeberin Exxpress)
Lisa Totzauer (ORF-TV-Magazinchefin)
Kathrin Zierhut-Kunz (Co-Geschäfsführerin ORF III)
Wann steht der Sieger fest?
Am Mittwoch rückten nochmals Stiftungsratsvorsitzender Heinz Lederer und Stellvertreter Gregor Schütze aus. In einem Schreiben an das Gremium wurde versichert: „Der Auswahlprozess steht […] klar im Einklang mit dem Europäischen Medienfreiheitsgesetz (EMFG) und zeichnet sich durch ein außergewöhnlich hohes Maß an Professionalität und Sorgfalt aus.“ Er sei „transparenter, objektiver und unabhängiger ausgestaltet als jemals zuvor“. Tatsächlich standen in den vergangenen 20 Jahren die Sieger im Grunde immer vor der formalen Bestellung fest.
Was macht die Wahl so besonders?
Diesmal ist alles etwas anders. Neue EU-Vorgaben verlangen Transparenz und, vor allem, Nachvollziehbarkeit.
Der ORF ist der erste Öffentlich-Rechtliche in Europa, dessen Führung dem EMFG folgend gekürt wird. Da es dazu noch keine Judikatur geben kann, ist diese Wahl ein Spielfeld, für das auch Juristen unterschiedliche Einschätzungen liefern, zum Teil auch ungebeten. Laut Standard erhielten Stiftungsräte in der Nacht auf Mittwoch von einer anonymen Mailadresse sieben Seiten voll warnender Rechtstipps. Sie stammten von Rechtsanwalt Johannes Zink, der auf eine anonyme Mail eines ORF-Leak-Portals reagiert haben soll. Nun prüft man im ORF, ob hier standeswidriges Verhalten vorliegt.
Die Qual der Wahl
Überhaupt fällt diesmal auf: Medien, anonyme Quellen oder eben Dritte versuchen offen mehr Einfluss auf diese ORF-Chef-Bestellung zu nehmen, als jene (Parteien), denen man das an dieser Stelle gemeinhin nachsagt.
Diese Gemengelage verunsichert. Mancher Stiftungsrat, so heißt’s, will schon mit niemandem mehr reden, aus Angst, es könnte gegen ihn verwendet werden – mit unbestimmten Haftungsfolgen, über die orakelt wird. Das erzeugt Druck, bei dem die üblichen parteipolitischen Zuordnung der Stiftungsratsmitglieder auch nichts mehr gilt.
Die Entscheidung über die kommende Generaldirektion „trifft jede und jeder im Sinne der Verantwortlichkeit als Stiftungsrätin beziehungsweise Stiftungsrat des ORF“, erinnern Lederer und Schütze. „Das heißt eigenverantwortlich, unabhängig und frei von Zurufen oder Einflussnahmen jeglicher Art, nach klaren, sachlichen Kriterien.“
Stiftungsräte müssen ihre Wahl begründen
Dazu gehört nach neuer Gesetzeslage: Jedes Mitglied muss nach den Hearings eine qualitative Erklärung über seine Entscheidung für eine Person abgeben. Diese wird protokolliert – für den Fall von Einsprüchen –, aber nicht veröffentlicht.
Der folgende eigentliche Wahlakt in einer Wahlzelle ist zunächst geheim. Die Stimmzettel sind aber namentlich gekennzeichnet, werden nach der Abstimmung verlesen und protokolliert. Zulässig wäre, dass ein Stiftungsratsmitglied aufgrund der zuvor gehörten Begründungen in der Wahlzelle seine Entscheidung noch revidiert.
Zweiter Wahlgang wird erwartet
Das heißt: Nix ist fix. Das gilt auch für den Ausgang. Favorit ist weiter der scheidende …read more
Source:: Kurier.at – Kultur
