Dass Ernst Gödl als Nachfolger von August Wöginger der neue Klubobmann der ÖVP ist, zählt bisher zu den größten Überraschungen im Parlament.
KURIER: Herr Gödl, als Sie von Bundeskanzler und Bundesparteiobmann Christian Stocker als der Nachfolger von August Wöginger als ÖVP-Klubobmann präsentiert wurden, war das für die Politbeobachter eine große Überraschung. Wie groß war die Überraschung für Sie, als Sie vom Kanzler angerufen worden sind?
Ernst Gödl: Auch für mich war es eine Überraschung. Ich wurde einen Tag vor der Präsentation vom Bundeskanzler gefragt und habe mir eine kurze Bedenkzeit erbeten, aber dann aus voller Überzeugung zugesagt. Heute bin ich froh, dass ich diesen Schritt gemacht habe, weil es eine schöne, herausfordernde Aufgabe ist.
In einer Dreierkoalition ist die Rolle des Klubobmanns besonders wichtig, weil es auch um die Einigkeit der Regierungsparteien im parlamentarischen Prozess geht. Wie schwierig ist da die Koordination mit der SPÖ und mit den Neos?
Der Klubobmann hat eine zentrale Rolle im Parlament. Wir sind derzeit fünf Klubs im Parlament, drei in der Regierung, zwei in Opposition. Meine Kernaufgabe ist es, in jede Richtung ein Brückenbauer zu sein. Natürlich geht es immer um eine Einigung unter den Regierungsparteien, aber auch die Gesprächsbasis zu den beiden Oppositionsparteien gilt es, gut zu gestalten. Gerade im Hinblick auf Materien, wo wir eine Zweidrittelmehrheit benötigen. Etwa in der kommenden Woche beim Energiegesetz. Daher ist es meine zentrale Aufgabe, sowohl regierungsintern als auch nach außen stark aufzutreten.
Wie ist da derzeit Ihre Gesprächsbasis mit FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl und Klubobfrau Leonore Gewessler von den Grünen?
Ich habe mit allen Klubobleuten eine gute Gesprächsbasis. Mit Philip Kucher von der SPÖ und Yannick Shetty von den Neos logischerweise in der Koalition. Wir tauschen uns täglich aus. Aber ich habe auch eine intakte Gesprächsbasis zu Herbert Kickl und Leonore Gewessler. Das halte ich für immanent wichtig.
Hatten Sie schon einen Kaffeetermin unter vier Augen mit Herbert Kickl? Ihr Vorgänger August Wöginger hatte das nur ein- bis zweimal geschafft.
Ja, ich hatte sowohl mit Herbert Kickl als auch mit Leonore Gewessler jeweils ein Vier-Augen-Gespräch.
Wobei bei der jüngsten Parlamentssitzung Herbert Kickl jener FPÖ-Politiker war, den Sie vom Rednerpult aus beim Thema Asyl und Migration am meisten attackiert haben. Sie haben sogar ein leeres Blatt Papier in die Kamera gehalten, um zu zeigen, dass Kickl in dem Bereich noch nichts weitergebracht habe.
Für mich war diese Sitzung ein guter Start als Klubobmann, weil es um die Umsetzung des Asyl- und Migrationspaktes der EU gegangen ist. Ich bin auch Sicherheitssprecher meiner Fraktion und habe in den vergangenen Jahren mit Innenminister Karner sehr viel vorangebracht. Hier habe ich natürlich die Unterschiede zu den Freiheitlichen, zu Herbert Kickl und seinem Team, aufgezeigt. Die fordern viel, empören sich oft, aber wenn es darum geht, Lösungen zu finden, sind die dann immer in Frontalopposition. Wir haben den Stopp des Familiennachzugs umgesetzt, die FPÖ hat dagegen gestimmt.
Noch einmal zurück zu besagter Asyl-Debatte im Parlament. Da hat Herbert Kickl das Wort Remigration verwendet, was in der Sitzung zu heftigen Diskussionen geführt hat. Vor allem die Frage, ob es dafür einen Ordnungsruf geben …read more
Source:: Kurier.at – Politik
