Das Gerücht kommt zur Unzeit und das für alle Beteiligte. Wie profil berichtet, ist es am 3. Juni zu einem bemerkenswerten Treffen gekommen. Bemerkenswert insofern, als dass der Chef der derzeit stimmenstärksten Partei mit dem ehemals erfolgreichsten ÖVP- und -Regierungschef verabredet ist, um sich zu besprechen.
Aus unterschiedlichen Gründen haben weder FPÖ-Chef Herbert Kickl noch Sebastian Kurz ein gesteigertes Interesse daran, den Termin offiziell zu bestätigen.
Wie KURIER-Recherchen ergeben, soll es zwischen Kickl und Kurz jedenfalls nicht um reine Vergangenheitsbewältigung gegangen sein. Denn die – ließen beide unabhängig von einander schon vor einiger Zeit wissen – sei abgeschlossen. 2024 sagt Kurz im C3-Business Talk: „Ich habe mit Kickl keine offene Rechnung“.
Die ÖVP-FPÖ-Regierung, die 2017 beginnt und durch das Ibiza-Video jäh endet, liegt denn auch Jahre zurück, in denen viel passiert ist.
Kickl, einst FPÖ-Innenminister in der Regierung Kurz I (2017 bis 2019), ist mittlerweile der erfolgreichste Bundesparteiobmann der FPÖ, die am Samstag ihr 70-jähriges Bestehen in der Hofburg mit Alice Weidel, Geert Wilders und Viktor Orbán und am Stephansplatz mit einem Volksfest begeht. In Umfragen werden der FPÖ derzeit über 37 Prozent attestiert. Das ist fast exakt jenes Wählervotum, das Kurz als türkiser Frontmann der „neuen Volkspartei“ bei der Nationalratswahl 2019 hinter sich vereinen kann und zum unangefochtenen Wahlsieger macht.
Genau um das Wählervotum soll es zwischen Kickl und Kurz auch gegangen sein und gehen, denn: Die Dreier-Koalition aus ÖVP, SPÖ und Neos hat derzeit geringe Vertrauenswerte und laut APA-Wahltrend zusammen nur knapp über 45 Prozent der Stimmen hinter sich. Aussicht auf Besserung gibt es insbesondere ob des Budgetdefizits nicht.
Und so bereiten sich die ehemaligen Koalitionspartner Kurz und Kickl auf die Zeit nach der Dreierkoalition vor, heißt es. Die nächste reguläre Nationalratswahl ist 2029. Ein Jahr davor 2028 muss spätestens feststehen, mit welchen Spitzenkandidaten die Parteien in die Wahl gehen.
Als „alternativlos“ gilt innerhalb seiner Partei nur Herbert Kickl. Doch weder Andreas Babler an der Spitze der SPÖ noch Christian Stocker an erster Stelle der ÖVP gelten parteiintern als gesetzt. Was nicht nur an den handelnden Personen selbst und den schlechten Umfragewerten liegt (ÖVP: 19,6 Prozent/SPÖ:17,6 Prozent), sondern an den programmatischen Ausrichtungen. Den einen ist die SPÖ unter Babler zu links, den anderen die ÖVP unter Stocker wirtschaftspolitisch viel zu lax.
Jene, die Kurz ein innenpolitisches Comeback zutrauen, sehen genau in dem gegenwärtigen Manko der ÖVP eine Chance, zumal der bald 40-Jährige seit drei Jahren erfolgreicher Unternehmer ist. Nach seinem Engagement für Tech-Milliardär Peter Thiel ist Kurz im Cybersicherheitsbereich tätig. Das KI-Unternehmen Dream, das er mit Shalev Hulio gegründet hat, ist laut jüngsten Unternehmensangaben drei Milliarden US-Dollar wert.
Was also ließe sich bei der unentschlossenen Wählerschaft, enttäuschten ÖVP-Wählern oder zur FPÖ Abgewanderten besser verkaufen als ein erfolgreicher Unternehmer, der es noch einmal wissen will – so die These der Kurz-Befürworter. Ob innerhalb der ÖVP mit mehr Pouvoir oder mit einer eigenen Liste – darauf will niemand eine Antwort geben. Gespräche würden immer geführt, Überlegungen gebe es auch immer. Hartnäckiges Gerücht: Remus-Chef Stephan Zöchling, der „Kickl als destruktiv“ erachtet und Babler politisches Können abspricht, …read more
Source:: Kurier.at – Politik
