Heute nachrichten

Ein von Kreml angeblich entwickeltes Papier zeichnet laut einem „Spiegel“-Bericht ein düsteres Bild von Deutschland. Positionen der AfD ähneln einem Spiegel-Bericht zufolge auffällig denen, die von Strategen in Russland zur AfD formuliert worden sein sollen. Das Nachrichtenmagazin berichtete am Freitag von einem angeblichen „Manifest“, das in der Präsidialverwaltung des Kreml erarbeitet worden sei. Im September […]

Vizekanzler Kogler hat verfassungsrechtliche Bedenken bei der Genehmigung weiterer Corona-Hilfen. Weiterhin wissen nicht alle Betriebe, denen Corona-Hilfen zugesagt wurden, ob sie das Geld noch erhalten. Vorerst 27 Unternehmen haben deshalb die Covid-19-Finanzierungsagentur (COFAG) auf 20,7 Millionen Euro geklagt. Die Hilfsgelder wurden zuerst zugesagt, im Frühjahr 2023 wegen EU-rechtswidriger Verordnungen aber wieder aufgehoben. Davon sind Unternehmensverbünde, […]

Wäre jetzt Bundestagswahl, dürfte die FDP den Einzug verpassen. Das anhaltende Umfragetief ist Großteils selbstverschuldet. Nur: Besserungswillig zeigen sich die Liberalen nicht. Es kann einem schon vorkommen wie ein Déjà-vu – oder gleich wie mehrere: Umfragewerte zwischen vier und fünf Prozent, Unruhe in der Partei vor dem Bundesparteitag. Deswegen schnell ein „12-Punkte-Papier“, ein Reformplan mit […]

In den USA kommen so wenige Kinder wie noch nie auf die Welt, wie fast überall in der westlichen Welt. Die meisten Rezepte helfen nicht – wie kommt man aus dem Dilemma? In Taiwan haben sie es sogar mit staatlichen Singlebörsen probiert. Kennenlernen, Kinderkriegen, das wäre der Plan der Politik gewesen, aufgegangen ist er nicht. […]

Doch Magnus Brunner (ÖVP) bekommt dabei keine Unterstützung vom grünen Koalitionspartner. Worum es geht: Stephan Pernkopf wurde am Freitag vor einer Woche als Obmann des niederösterreichischen Bauernbundes wiedergewählt. Der niederösterreichische Landeshauptfrau-Stellvertreter (ÖVP) erhielt laut einer Aussendung 98,4 Prozent der Delegiertenstimmen, wohl auch wegen Forderungen wie dieser: „Angesichts der massiven Teuerung bei bäuerlichen Betriebsmitteln und dem […]

Die Androhung einer Vorführung zeigt beim gefallenen Investor Wirkung. Egisto Ott muss demgegenüber nicht ins Parlament. Die Sache klingt einigermaßen brachial: „Zum Zwecke der Vorführung ist die zuständige Behörde berechtigt, Zwangsgewalt in erforderlichem und angemessenem Ausmaß anzuwenden.“ Und falls „kein gelinderes Mittel“ möglich sei, um jemanden in den Untersuchungsausschuss zu bringen, müsse die Auskunftsperson notfalls […]

Verbreitet würden „völlig unhaltbare und faktenwidrige Informationen“. Kritik von Grünen, SPÖ und Neos an genehmigten Förderungen für Vereine für Impfopfer. In Bezug auf eine umstrittene Förderung des NÖ Covid-Fonds für Vereine für Impfopfer um Corona-Leugner Martin Rutter hat Gesundheitsminister Johannes Rauch am Freitag Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) ersucht, die Zusage rückgängig zu machen. Der Verein […]

Laut russischen Angaben Zug in der Ostukraine bombardiert. Getroffen worden sein dürfte eine Ladung mit „westlichen Waffen und Militärausrüstung“. Russland hat eigenen Angaben zufolge einen Zug mit von westlichen Ländern gelieferten Waffen in der Ostukraine bombardiert. Die russischen Streitkräfte hätten am Donnerstag mit Raketen und Artillerie „westliche Waffen und Militärausrüstung“ getroffen, die in der Region […]