Nach massiven Wahlschlappen treten die Grünen-Chefs Lang und Nouripour ab. Habecks Kandidatur soll so gerettet werden – die Ampel wackelt dadurch noch mehr
Angetreten waren sie am absoluten Zenit. Als Ricarda Lang und Omid Nouripour Parteichefs wurden, hatten die Grünen bei der Bundestagswahl gerade 14,8 Prozent abgeräumt, ein historisches Ergebnis. Dazu die Regierungsbeteiligung samt fünf Ministerposten, die wichtigsten davon für ihre Vorgänger Robert Habeck und Annalena Baerbock.
Jetzt, fast drei Jahre später, ist die Welt eine andere. Die Wahlergebnisse der Grünen bei den Wahlen im Osten waren desaströs, in Brandenburg und Thüringen flog die Partei aus dem Landtag. und bundesweit sind die Grünen im Umfragen erstmals seit 2017 wieder einstellig – und auch noch gleichauf mit dem gerade eben gegründeten Bündnis von Sahra Wagenknecht. Lang und Nouripour zogen am Mittwoch daraus die Konsequenzen: Sie traten zurück; im November werden ihre Nachfolger gewählt.
Wirklich überrascht hat das in der Berliner Polit-Blase kaum jemanden. Zum einen, weil die Kritik an den beiden intern immer lauter geworden war. Nicht trittsicher, rhetorisch unpräzise, kaum öffentlichkeitswirksam seien sie, hieß es. Nouripour wurde zudem angelastet, die Grünen öffentlich schlecht zu reden – er hatte die Ampel wegen ihrer vielen Streits „Übergangsregierung“ genannt, war dafür von Parteikollegen hart angegangen worden. Lang hingegen wurde vorgeworfen, zu viel über Kulturkampf-Themen wie Bodyshaming und Feminismus zu reden, während ihr wichtiges politisches Grundlagenwissen fehle. Bei Markus Lanz wusste die 30-Jährige nämlich nicht, wie hoch die deutsche Durchschnittspension ist.
Schattenfiguren
Viel schwerer wog aber wohl, dass weder Lang noch Nouripour die großen Fußstapfen ihrer Vorgänger füllen konnten. Sie blieben stets im Schatten der Parteigranden Baerbock und Habeck.
Letzterer soll es deshalb auch gewesen sein, der den Abgang der Parteichefs forciert hat: Habeck ist als Spitzenkandidat für die Bundestagswahl im Herbst 2025 gesetzt, nachdem Baerbock vor vier Jahren ins Rennen gegangen war; parteiintern ist er nach wie vor beliebt und unumstritten. Allerdings sahen viele Grüne ihre Felle davonschwimmen, eine neuerliche Regierungsbeteiligung – diesmal unter Führung der Union – würde sich rechnerisch mit diesen miesen Werten niemals ausgehen. Und ein Wahlkampf mit Habeck als „Kanzlerkandidat“ wäre so der Lächerlichkeit preisgegeben.
Um aus den Miesen zu kommen, muss die Partei darum jetzt zwei Personen mit Strahlkraft finden, die Habecks Wahlkampf managen. Er selbst – oder auch Baerbock – kommen dafür zwar nicht infrage, bei den deutschen Grünen herrscht strikte Trennung von Amt und Mandat, so soll eine zu große Machtkonzentration vermieden werden. In der Hand wird Habeck die Partei aber dennoch haben: Im Gespräch für den Parteivorsitz ist eine der engsten Vertrauten des Wirtschaftsministers.
Ampel-Fliehkräfte
Für die ohnehin schon brüchige Ampelkoalition ist der Umbruch bei den Grünen aber der nächste Sargnagel. Die FDP liebäugelt schon länger mit einem Ausstieg aus dem Bündnis, und neue Gesichter beim Koalitionspartner werden auch in der SPD die Debatte darüber befeuern, ob mit Olaf Scholz der richtige Mann an der Spitze steht. Zwar hieß es am Mittwoch von führenden Genossen, beim Rücktritt von Lang und Nouripour handle es sich ausschließlich um ein Grünen-internes Ereignis, aber für Beobachter ist klar, dass der Startschuss für den Wahlkampf gefallen ist.
Robert Habeck kann …read more
Source:: Kurier.at – Politik
