Seit einem Jahr ist er im Amt – und schon hat Friedrich Merz einen Rekord aufgestellt: Noch nie war ein deutscher Bundeskanzler unbeliebter. Nur noch 16 Prozent der Deutschen sind mit der Arbeit ihres christdemokratischen Bundeskanzlers zufrieden. Was Wunder also, wenn bereits erste Gerüchte die Runde machen, dass die CDU nach einem „Ersatzkanzler“ sucht. Der Wahrheitsgehalt für solch einen parteiinternen Putsch mag gering sein – umso realer ist die Sturzgefahr hingegen für Keir Starmer, an dessen Premierssessel spätestens seit den jüngsten Kommunalwahlen tatkräftig gesägt wird.
Labour-Regierungschef Starmer, der bei den britischen Parlamentswahlen vor zwei Jahren noch einen fulminanten Wahlsieg errungen hatte, grundelt im Popularitätstief: Nur noch knapp ein Viertel der Britinnen und Briten sind mit ihrem Regierungschef zufrieden.
Nicht viel glorreicher sieht es für Kanzler Christian Stocker (ÖVP ) aus – aber die Zahl jener 23 Prozent der österreichischen Bevölkerung, die Stockers Arbeit als gut beurteilen, war schließlich auch nie in jenen lichten Höhen, von denen aus Starmer seine Regierung gestartet hatte.
Ähnlich verhält es sich mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron oder Spaniens Regierungschef Pedro Sanchez: Egal, ob konservativ oder liberal, ob linker oder rechter Chef oder Chefin in einer größeren europäischen Regierung: In keinem Land haben die Vertreter des Volkes das Volk mit Mehrheit hinter sich – überall liegen die Zufriedenheitsquoten unter 50 Prozent.
Was also ist los? Ist regieren nicht mehr möglich, ohne sofort Zorn und Ablehnung der Bevölkerung auf sich zu ziehen? Heißt die Losung für demokratische Politiker und Politikerinnen ab sofort: Wer regiert, hat auch schon verloren?
„Dass regieren schwieriger geworden ist, stimmt zweifellos“, sagt Politikwissenschafter Reinhard Heinisch, „unmöglich ist es allerdings nicht.“ Das zeige sich etwa an Führungspersönlichkeiten wie dem kanadischen Premier Mark Carney oder Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni.
Entweder Politiker hätten einen klaren Plan, sagt Heinisch, und könnten diesen auch überzeugend kommunizieren, wie der sehr Trump-kritische Premier Kanadas. Oder aber, führt der Politologe gegenüber dem KURIER aus, „sie agieren politisch sehr geschickt, verfügen über einen geschlossenen Parteiapparat, ein gutes Gespür für Stimmungen und ausgeprägte kommunikative Fähigkeiten – wie etwa Meloni.“
Zu wenig Mut
Ob ein in Koalitionen gezwängter deutscher Kanzler Merz oder ein qua Amt mächtiger französischer Präsident Macron: Sie alle haben die selben Herausforderungen zu bewältigen, die Kriege und geopolitischen Krisen, Energieschocks, Zerfall der alten Weltordnung, der rasante technologische Wandel. Was dabei allen zu fehlen scheint, ist der politische Mut.
Von Reformen wird ständig geredet, aber „unser Problem ist“, so tadelte jüngste der frühere britische Premier Tony Blair den aktuellen Hausherrn in der Downingstreet Nr . 10, „dass wir wir keinen ausgereiften, schlüssigen Plan für das Land in einer sich rasch wandelnden Welt haben.“ Das gelte von einer Ankurbelung des Wirtschaftswachstums über die Finanzierung des Sozialstaats bis hin zur Künstlichen Intelligenz.
Auch der frühere Chef der Europäischen Zentralbank, Mario Draghi benennt das Manko klar: Eine schlecht laufende Wirtschaft wird meist mit hektischer, kurzatmiger Politik begleitet – was die Wirtschaftslage nur noch weiter verschlechtere. Nötig sei vielmehr ein langfristig angelegter, durchdachte Plan, eine Strategie, die in die Zukunft reiche, weit über den nächsten Wahltermin hinaus.
Die Abschaffung der in Deutschland so geliebten D-Mark etwa hätte …read more
Source:: Kurier.at – Politik
