Zwar konnte Donald Trump nicht wie erhofft an seinem 80. Geburtstag ein Friedensabkommen mit dem Iran unterzeichnen, doch verkünden konnte er es. Über den Inhalt und Text des Abkommens herrsche Einigkeit, so Trump, der sofort die US-Blockade der Straße von Hormus aufhob und verkündete: „Schiffe der Welt, startet eure Motoren!“
Ist das nun der erhoffte große Schritt in Richtung Frieden? Und wie geht es weiter? Der KURIER klärt die wichtigsten Fragen und Antworten zum Abkommen:
Worauf haben sich beide Seiten geeinigt?
Auf ein Rahmenabkommen zur Beendigung des Krieges. Dessen genaue Formulierung ist noch nicht bekannt, fest steht aber: Beide Seiten haben dem Text zugestimmt. Das Abkommen ist noch kein finaler Friedensvertrag, allerdings ein wichtiger erster Schritt auf dem Weg dorthin. Beide Seiten verpflichten sich jedenfalls zu einer Verlängerung der bestehenden Waffenruhe um vorerst 60 Tage und zu weiterführenden Verhandlungen, die in einem langfristigen Frieden münden könnten.
Sicher ist, dass die Blockade der Straße von Hormus aufgehoben werden soll. In seinem Beitrag auf Truth Social erteilte Trump der US-Marine „die volle Genehmigung zur Öffnung der Straße von Hormus“. Später ruderte er jedoch zurück und erklärte, dass der Iran seine Blockade erst nach der Unterzeichnung des Abkommens aufheben dürfte, diese ist für Freitag in Genf vorgesehen.
Warum war der Deal bis zuletzt in Gefahr?
Dass sich beide Seiten auf einen gemeinsamen Text geeinigt hatten, war schon seit Tagen bekannt, nur der Zeitpunkt der Unterzeichnung stand in Frage. Trump wollte das Abkommen offenbar unbedingt an seinem 80. Geburtstag festzurren, Irans Führung schloss das vehement aus. Warum, blieb unklar – gut möglich, dass man Trump diesen persönlichen Erfolg nicht gönnen wollte.
Am Sonntagmorgen griff Israel dann aber zum ersten Mal seit Wochen wieder Vororte der libanesischen Hauptstadt Beirut aus der Luft an und begründete dies mit vorhergehenden Angriffen der mit dem Iran verbündeten Terrormiliz Hisbollah. Irans Führung drohte daraufhin sofortige Gegenschläge an und stellte das Abkommen gegenüber mit den USA öffentlich in Frage.
Irans Vize-Außenminister Kazem Gharibabadi behaupete, die Drohungen gegenüber Israel hätten die US-Regierung erst unter Druck gesetzt, ihren Verbündeten von weiteren Angriffen abzuhalten. Das sei aus iranischer Sicht entscheidend für das Abkommen gewesen, weshalb sich die Verkündung letztlich nur um wenige Stunden verschob.
Gilt der Frieden auch für den Libanon?
Das ist die große Frage. Vize-Außenminister Gharibabadi verkündete unmissverständlich: „Auf allen Fronten, einschließlich des Libanon, wurde ein dauerhaftes und sofortiges Ende des Krieges erklärt.“ Auch Shehbaz Sharif, Premierminister des Vermittlerstaates Pakistan, schrieb auf X von der „endgültigen Beendigung der Militäroperationen an allen Fronten, einschließlich im Libanon.“
Donald Trump jedoch erwähnte den Libanon in seinen ersten Ankündigungen mit keinem Wort. Zwar dürften die USA dem Iran ein Ende der Kämpfe im Libanon zugesichert haben, weil das eine zentrale iranische Forderung ist. Doch Israel, das im Libanon seit Kriegsbeginn eine große Militäroffensive bestreitet, war eben nicht in die Friedensgespräche mit eingebunden.
Wie geht es jetzt weiter?
Das Rahmenabkommen soll am Freitag von US-amerikanischen und iranischen Vertretern in Genf unterzeichnet werden. Bisher leitete Vizepräsident J. D. Vance die US-Delegationen bei Gesprächen mit dem Iran an. Vance stellte jedoch in den Raum, dass Trump womöglich selbst nach …read more
Source:: Kurier.at – Politik
