Ein Flugzeug mit einer ersten Gruppe von 20 Abgeschobenen ist am Donnerstag auf dem Internationalen Flughafen nahe von Liberias Hauptstadt Monrovia gelandet. Der Flug war Teil eines umfassenden Plans, wie liberianische Beamte nun offiziell bekannt gaben: Das Land will nächstes Jahr bis zu 1.200 aus den USA abgeschobene Personen aufnehmen.
Dabei handelt es sich aber meist nicht um Bürger oder Bürgerinnen Liberias, sondern um Personen, die aus anderen Staaten kommen und nicht dorthin zurückgeschobene werden können. Dort könnte ihnen Haft oder Folter drohen oder die Staaten weigern sich überhaupt, ihre Bürger zurückzunehmen.
Auch Österreich sowie mehrere weitere EU-Staaten sind auf der Suche nach so genannten Return-Hubs in Drittstaaten. Dort sollen abgelehnte Asylwerber hingeschickt werden, weil sie nicht in ihre Heimatstaaten können. Oder aber dort soll erst ermittelt werden, ob sie überhaupt ein Asylverfahren durchlaufen können.
Anders aber als bei den europäischen Bemühungen geht es nach dem Vorgehen der USA eher nach dem Motto: Aus dem Augen, aus den Sinn. Den Migranten, die ins Land geschickt werden, stehe es frei, das Land zu verlassen oder Asyl zu beantragen, teilte das liberianische Informationsministerium mit.
Geld oder Entschädigung habe die Regierung in Monrovia nicht erhalten, hieß es. Man betrachte das Abkommen vielmehr als humanitäre Geste „Diejenigen, die nach Liberia gebracht werden, werden als Gäste der Republik empfangen, ganz im Sinne der langjährigen Tradition Liberias, ein Land zu sein, das allen Schutzsuchenden Zuflucht und Schutz vor Verfolgung, Kriegen und anderen Formen von Konflikten bietet“, sagte Informationsminister Jerolinmek Matthew Piah .
Abkommen mit 35 Staaten
Die Trump-Regierung hat mittlerweile mit mehr als 35 Ländern, darunter Südsudan, Mexiko und Uganda, Abkommen über die Verlegung von Menschen in Drittstaaten geschlossen. Dabei seien schon mehr als 23.000 Menschen in Drittstaaten verlegt worden, viele von ihnen haben keine rechtlichen oder persönlichen Bindungen zu ihrem neuen Wohnort.
Fast 20.000 dieser Personen wurden nach Angaben der Menschenrechtsorganisation Human Rights First nach Mexiko geschickt, mehr als 2.700 Personen in andere Länder Lateinamerikas und in der Karibik, mehr als 330 Personen in afrikanische Länder und mehr als 200 Menschen in andere Regionen.
Source:: Kurier.at – Politik
