Als am Vormittag des 28. Februar eine Tomahawk-Rakete in die Mädchenschule in der Stadt Minab, in der Provinz Hormozgan einschlug, war für den Iran gleich klar, dass die Schuld bei den USA liegt. Es wurden 157 Menschen getötet, 123 davon waren Kinder. Innerhalb weniger Stunden kursierten Videos von blutigen Rucksäcken und Schulbüchern in den Medien.
US-Präsident Donald Trump sagte nur wenige Tage später gegenüber Journalisten an Bord der Air Force One, dass seiner „Meinung“ nach der Iran selbst die Schule bombardierte. Im Juni erklärte er gegenüber Fox News weiter, die Aufnahmen könnten auch „KI-generiert“ gewesen sein. Eine UNO-Untersuchungskommission sieht jetzt genügend Gründe für die Annahme, dass die USA für den Angriff auf die Volkschule verantwortlich ist. Und damit ein Kriegsverbrechen begangen habe.
Veraltete Geheimdienstinformationen
Neben der Mädchenschule in Minab befand sich ein Komplex der Iranischen Revolutionsgarde. Am 11. März veröffentlichte die New York Times in einer Recherche, dass das US-Verteidigungsministerium für den Angriff verantwortlich war, sie sollen veraltete Geheimdienstinformationen genutzt haben. Die Schule wurde als Teil des Militärkomplexes der Revolutionsgarde identifiziert. Auch laut der UNO soll die USA hinter dem Angriff stecken. Die USA soll in ihrer Pflicht versagt haben, alles mögliche zu tun, um zu verifizieren, dass es sich um ein militärisches Ziel handelte.
Iran Menschenrechtsverstöße vorgeworfen
In dem Bericht wird weiters auf die vom Iran blutig niedergeschlagenen Proteste im Jänner eingegangen. Die UNO-Berichterstatter sehen schwere Menschenrechtsverstöße der iranischen Regierung an der eigenen Bevölkerung. Laut Zahlen des Irans wurden 3.038 Menschen getötet. Die UNO geht von einer signifikant höheren Summe aus, die auf Grund mangelnder Informationen nicht festgelegt werden könne. Die Protestmotive entwickelten sich von wirtschaftlicher Unzufriedenheit zu Rufen nach einem Regime-Wechsel. Die Protestierenden wurden vom Iran als „die Hauptgegner der iranischen Bevölkerung“ betitelt und der USA sowie Israel wurde die Mitschuld gegeben. Auch Kinder wurden während der Proteste verletzt und getötet.
Sportcenter angegriffen
Neben dem Angriff auf die Schule wurde noch am selben Tag am Nachmittag ein Sportcenter in Lamerd, in der Province Fars angegriffen. Es starben 22 Menschen. Auch hier zeigen Satellitenaufnahmen dass das Center vollkommen getrennt von dem benachbarten Revolutionsgarde-Komplex war. Es gab keine Informationen dazu, dass das Sportcenter für militärische Zwecke verwendet wurde. Das US-Verteidigungsministerium hat keine eigene Verantwortung zugegeben, die Raketen sollen eher dem Iran zugeordnet werden. Nach der Prüfung ordnet die UN auch diesen Angriff der USA zu.
Was bedeuten die Verstöße für die USA?
Die UN hat nach ihren Analysen Grund zur Annahme, dass die USA Kriegsverbrechen begangen hat, indem sie Angriffe vorgenommen haben, der zum Tod, Verletzung oder Verlust ziviler Personen und ziviler Objekte führte. Trump hatte in der Vergangenheit der UN immer wieder Sabotage gegenüber der USA und Korruption vorgeworfen. Beindrucken dürften ihn diese Vorwürfe also wenig. Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag könnte sich dazu entscheiden, die Verantwortlichen wegen Kriegsverbrechen anzuklagen. Trump erkennt den Gerichtshof allerdings nicht an.
Source:: Kurier.at – Politik
