Während der Countdown für die Besetzung der 13 Direktorenpositionen durch den neuen ORF-Chef Clemens Pig läuft, geht heute, Freitag, eine andere Frist zu Ende: Bis Mitternacht können noch Einsprüche gegen die Kür Pigs zum Generaldirektor des ORF per 1. Jänner 2027 eingebracht werden.
Und diese Möglichkeit wurde, nicht ganz überraschend, bereits intensiv genutzt. Gegenüber dem KURIER bestätigt die Medienbehörde KommAustria das Eintreffen von bisher 6 Einsprüchen. Weitere könnten noch bis nächste Woche folgen – briefliche Eingaben müssen nur den Poststempel vom 24. Juli tragen.
Wer hinter den Beschwerden steht, führt die KommAustria nicht aus. Sie bestätigt aber auf Nachfrage, dass die von der FPÖ schon öffentlich angekündigte Popularbeschwerde eingetroffen ist. Dafür hat die FPÖ wenigstens 121 Beitragszahler organisiert.
Geschichtsträchtige ORF-Wahl-Nacht
Die jüngste Bestellung des ORF-Chefs geht in die heimische Rundfunk-Geschichte ein. Nicht nur, weil die Sitzung des 35-köpfigen Stiftungsrats am 11. Juni begann und nach einer mehr als 15-stündigen Marathonsitzung samt Hearings von 9 Bewerbern erst nach Mitternacht endete.
Eigentlich noch wichtiger: Es war, wohl auch europaweit, die erste Bestellung des Chefs eines Öffentlich-Rechtlichen nach dem neuen Europäischen Medienfreiheitsgesetz.
Das EMFG schreibt ein transparentes, offenes, wirksames und nichtdiskriminierendes Bestellungsverfahren und transparente, objektive, nicht diskriminierende und verhältnismäßige Kriterien vor. Wie das genau auszusehen hat, ist bisher nicht ausjudiziert.
Die FPÖ stützt sich laut ihrer Ankündigung zur Beschwerde u. a. auf eine angeblich fehlende einschlägige Berufserfahrung bei Pig. Er habe keine relevante Radio- und Fernseherfahrung – die war laut Ausschreibung auch nicht gefordert. Die Austria Presse Agentur, deren CEO Pig jahrelang recht erfolgreich war, produziert u. a. auch Bewegtbild-Content, der etwa vom ORF und anderen Sendern und Plattformen genutzt wurde und wird.
Verantwortung liegt bei Stiftungsratsvorsitz
Formal verantwortlich für das Bestellungsprozedere bei einem ORF-Generaldirektor ist der Vorsitzende des Stiftungsrats, Heinz Lederer.
„Es steht in Österreich glücklicherweise jedem frei, Rechtsmittel zu ergreifen“, betont er erneut gegenüber dem KURIER. „Ich sehe da den Stiftungsrat auf der sicheren Seite. Es sind zahlreiche nationale und internationale Fachleute in die Vorbereitung einbezogen gewesen.“ Und: „Die Popularbeschwerde ist eigentlich gedacht, die Interessen des kleinen Beitragszahlers zu schützen und nicht die einer Parlamentspartei“, so Lederer weiter.
Er sieht das bisherige Vorgehen vor allem auch durch die vielen Bewerbungen bestätigt. Für die Generaldirektion waren 75 (gültige) Bewerbungen, nun sind mehr als 100 Personen, die ihre Ambitionen deponiert haben. „Das zeigt, unabhängig von juristischen Fragen, ganz klar, dass es ein großes Vertrauen in dieses Verfahren jetzt, aber auch davor gibt und gab.“
Bei der nächsten Stiftungsratssitzung am 11. August, wenn auch die neuen Direktoren bestellt werden, soll über die Veröffentlichung der Begründungen für das jeweilige Stimmverhalten beraten und, möglicherweise, sie auch beschlossen werden.
Source:: Kurier.at – Kultur
