Die Unabhängigkeit des ORF muss man stärken, betonte Rechnungshofpräsidentin Margit Kraker am Samstag im „Journal zu Gast“ auf Ö1. Die aktuellen Debatten, „die sich vielfach um Postenbesetzungen drehen, obwohl eine öffentliche Ausschreibung läuft, die sind jetzt kein Zeichen in Richtung von mehr Unabhängigkeit, sondern vielleicht sogar Abhängigkeit“, sagte sie in der Radiosendung.
Es brauche Vertrauen, dass Ausschreibungsverfahren auch richtig laufen, „dass man eine Ausschreibungsfrist abwartet, dass man nicht in Freundeskreisen bestimmt, sondern dass die keine Rolle spielen. Und dass man hier dann eine gute Auswahl trifft.“ Die Politik soll sich darum kümmern, „wie sie die Gremien reformiert, wie sie die Institution unabhängiger macht und wie sie hier die gesetzlichen Grundlagen schafft“.
„Relikt aus vergangener Zeit“
Das Wort Freundeskreis empfinde sie allein schon als „Relikt aus vergangener Zeit“, sagte Kraker. „Das sollte man überwinden.“ Es sei Frage der Politik, wie sie den Stiftungsrat aufstellt. Es gebe auch internationale Modelle – es sollte „unabhängig sein und vor allem nicht von Freundeskreisen abhängen“, so Kraker.
Der Rechnungshof prüft derzeit den ORF. „Wir haben schon einmal die Haushaltsabgabe geprüft und prüfen jetzt das Thema Personal, den Personaleinsatz, die Personalstrukturen, die Gehaltsstrukturen und auch das Thema Compliance. Wir halten das für wichtig“, führte Kraker aus. Der Österreichische Rundfunk werde schließlich von der Bevölkerung finanziert, „und da geht es darum, dass wir Transparenz schaffen über den Umgang mit öffentlichen Mitteln“.
Auch diese diversen Dienst- und Pensionsverträge schaut sich der Rechnungshof „genau“ an, so Kraker. „Ich bin auch nicht sicher, dass wir mit einem Bericht auskommen werden“, sagte die Juristin. Aber er soll eine Grundlage sein „für wahrscheinlich nicht mehr nur für die interimistische Führung, sondern für eine neue Generaldirektion, um dann die entsprechenden Schritte einzuleiten und Dinge abzustellen, wenn es Auswüchse gibt“. Kraker hofft, dass man bis zum Jahresende damit fertig ist.
Source:: Kurier.at – Kultur
