Noch am Montagnachmittag zeigte sich Donald Trump zuversichtlich. „Die Verhandlungen mit der Islamischen Republik Iran verlaufen sehr gut“, schrieb der US-Präsident auf seiner Plattform Truth Social. Nur Stunden später griff sein Land Ziele im Iran an. Flammt der Krieg im Nahen Osten nun erneut auf? Der KURIER beantwortet die wichtigsten Fragen.
Das US-Militär hat Ziele im Iran angegriffen. Was ist darüber bekannt?
Wie das US-Militär mitteilte, wurden in der Nacht auf Dienstag in der Straße von Hormus zwei Schnellboote der Revolutionsgarden beschossen. Sie sollten Seeminen verlegen. Zudem griffen die USA im Süden des Iran Abschussanlagen für Raketen an. Begründet wurde dies mit Maßnahmen zum Schutz eigener Truppen. Laut Informationen des US-Geheimdienstes hat Teheran seit Beginn der Waffenruhe Anfang April die Kontrolle über die allermeisten Raketenstellungen an der wichtigen Meerenge wiederhergestellt.
Der Iran warf den USA einen „groben Verstoß“ gegen die Feuerpause vor und behielt sich das Recht auf Vergeltung vor. Nach einer umfassenden Wiederaufnahme der Kampfhandlungen sah es zunächst jedoch nicht aus. Am Dienstag wurden keine weiteren Angriffe gemeldet. Zudem gingen in Katar die Verhandlungen über eine Beendigung des Krieges planmäßig weiter. Irans Delegation unter Parlamentspräsident Mohammed Bagher Ghalibaf war bereits am Montag nach Doha gereist.
Was ist über den Stand der Gespräche bekannt?
Nach wochenlangen Gesprächen soll es beiden Kriegsparteien zufolge Fortschritte bei einem 14-Punkte-Rahmenabkommen geben. Dieses würde ein formelles Ende des Krieges vorsehen und den Unterhändlern dann ein Zeitfenster von 60 Tagen eröffnen, um ein Folgeabkommen auszuverhandeln. Der Iran würde nach Unterzeichnung mit der Minenräumung in der Straße von Hormus beginnen und die Meerenge innerhalb von 30 Tagen öffnen. Eine Maut für die Durchfahrt soll nicht verlangt werden. Im Gegenzug würden Sanktionen gegen Teheran gelockert und Vermögenswerte in Milliardenhöhe freigegeben – die Rede ist von 24 Mrd. US-Dollar.
Und was ist mit Irans Atomprogramm?
Den Iran daran zu hindern, eine Atombombe zu entwickeln, war eines der erklärten Kriegsziele der USA und Israels. Die Nuklearfrage ist jedoch äußerst komplex. Eine Vereinbarung könnte eine längere Aussetzung der Urananreicherung sowie den Export oder die Verdünnung der iranischen Bestände umfassen. Details gibt es aber noch nicht und beide Seiten senden widersprüchliche Signale: Aus US-Regierungskreisen hieß es, der Iran habe der Abgabe seines hochangereicherten Urans grundsätzlich zugestimmt. Laut Trump soll das iranische Uran „entweder unverzüglich an die Vereinigten Staaten übergeben“ oder „an einem anderen akzeptablen Ort vernichtet“ werden. Ein iranischer Sprecher erklärte hingegen, Gespräche über das Atomprogramm könne es erst innerhalb der 60-Tages-Frist geben. Zur Erinnerung: Der Atomdeal von 2015, den Trump 2018 aufkündigte, war über mehrere Jahre verhandelt worden.
Wie lange dauert es also noch, bis wirklich eine Einigung erzielt wird?
Nachdem sich Trump am Wochenende sehr zuversichtlich gezeigt hatte, bremste er kurz darauf die Erwartungen. Auch Teheran sprach von Fortschritten, warnte jedoch, dass ein Abkommen nicht unmittelbar bevorstehe. US-Außenminister Marco Rubio sagte am Dienstag in Indien, eine Einigung könne „noch einige Tage“ dauern.
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Die Abraham Accords stammen aus Trumps erster Amtszeit und sehen eine Normalisierung der Beziehungen zwischen Israel und arabischen Staaten vor. Nun fordert Trump auf Truth Social mehrere Länder (darunter Saudi-Arabien …read more
Source:: Kurier.at – Politik
