Hochspannung herrschte Dienstagabend, als sich die Spitzen der Wiener Ärztekammer zu ihrer routinemäßigen Vorstandssitzung trafen. Hatte doch wie berichtet im Vorfeld die SPÖ-nahe Fraktion von Ex-Präsident Thomas Szekeres angekündigt, bei der nächsten Vollversammlung am 9. Juni einen Antrag auf vorgezogene Neuwahlen einzubringen. Erhält er die nötige Zweidrittelmehrheit, wird bereits im Herbst statt im März gewählt.
Damit geht Szekeres offen auf Konfrontationskurs gegenüber Präsident Johannes Steinhart von der ÖVP-nahen Vereinigung, mit dem er zuletzt noch verbündet war. Hintergrund des Bruchs dürfte die Freistellung der bisherigen Kammeramtsdirektorin auf Betreiben Steinharts gewesen sein. Es gehe darum, wieder stabile Verhältnisse in der Kammer herzustellen, so Szekeres.
Es steht viel auf dem Spiel, schließlich ist Steinhart nicht nur Präsident der Wiener Ärztekammer, sondern auch Chef der bundesweiten Standesvertretung.
Einen ersten Teilerfolg konnte das Szekeres-Lager am Dienstag erzielen. Sein Antrag auf Wiedereinführung des Postens eines dritten Vizepräsidenten wurde durchgewunken. Jetzt muss nur noch die Vollversammlung (mit einfacher Mehrheit) zustimmen. Geht das Kalkül der Steinhart-Gegner auf, würden sie sich mit diesem Kniff deutlich mehr Einfluss im Präsidium sichern.
Völlig verworrene Lage
Damit nicht genug: Eine Splittergruppe will einen Misstrauensantrag gegen Steinhart einbringen, der aber vom Szekeres-Lager nicht unterstützt wird. Sinnbildlich für die verworrenen Verhältnisse, die in der Standesvertretung herrschen. Weshalb auch durchaus Steinhart-kritische Funktionäre dem Vorgehen der Szekeres-Fraktion wenig abgewinnen können. „Wenn es tatsächlich zu einer Vorverlegung der Wahl kommt, gewinnt man damit höchstens ein paar Wochen. Für den Preis, dass von nun an bis in den Herbst nur noch Wahlkampf herrscht und nicht gearbeitet wird. Den Gewinn für die Ärzte da draußen kann ich nicht erkennen. Zumal nicht zu erwarten ist, dass nach der Wahl Kräfte an die Macht kommen, die einen neuen Kurs für die Kammer einschlagen wollen“, sagt einer von ihnen zum KURIER.
„Scheinheiligkeit“
Andere wiederum wollen nicht glauben, dass hinter Szekeres’ Vorgehen einzig das hehre Motiv stehe, die Kammer wieder in ruhigeres Fahrwasser zu bringen. „Dieses Argument ist an Scheinheiligkeit nicht zu überbieten. Szekeres war jahrelang selbst Präsident und hat genau jene verkrusteten Strukturen aufgebaut, die jetzt kollabieren“, sagt ein Standesvertreter, der ebenfalls anonym bleiben will. „Und durch einen Pakt mit Steinhart hat das Team Szekeres die aktuelle Kammerregierung erst ermöglicht.“
Ob das der Großteil der Kammer-Funktionäre ähnlich sieht, wird sich bei der Vollversammlung am 9. Juni zeigen, wenn über die Wahl-Vorverlegung abgestimmt wird. Ausgang völlig ungewiss.
Source:: Kurier.at – Politik
