Parteitag entscheidet über neue Führung

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• Rendi-Wagner tritt nicht bei Parteitag an Die Parteivorsitzende der SPÖ, Pamela Rendi-Wagner erklärte vor dem Parteipräsidium am heutigen Dienstag, dass sie am Parteitag nicht kandidiert. Sie hatte bei der Mitgliederbefragung über den Parteivorsitz nur Rang drei belegt. Sie will auch eine geordnete Übergabe der Klubführung. Ob Rendi-Wagner aber überhaupt aus der Politik ausscheidet oder sie ihr…
• Babler hat seine Kandidatur am SPÖ-Parteitag bereits eingereicht Der mit 31,5 Prozent unterlegene Bürgermeister von Traiskirchen sucht die Entscheidung gegen Hans Peter Doskozil. Am 3. Juni ist der SPÖ-Parteitag, auf dem der neue Parteichef gekürt werden soll. Die Mär, die allerorten verbreitet wird, dass auf SPÖ-Parteitagen jedes einfache Mitglied jederzeit kandideren kann, ist falsch. Das SPÖ-Statut ist nämlich…
• SPÖ: Parteitag nach unklarem Ergebnis vor Verschiebung? Wiener Landespartei ventilierte die Forderung. SPÖ-Gremien zogen sich länger als geplant. Die Fronten verhärten sich nach dem knappen Ergebnis. Nach der Mitgliederbefragung über Parteivorsitz und Spitzenkandidatur gibt es einiges an Gesprächsbedarf für die Gremien der SPÖ und man tut sich sichtlich schwer mit einer Einigung. Die Sitzung des Parteipräsidiums dauert…
• Konservative laut erster Hochrechnung klar in Führung In Griechenland hat die konservative Regierungspartei Nea Dimokratia die Parlamentswahl klar gewonnen. Die Partei von Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis legte nach Auszählung von rund einem Drittel der Stimmen auf 41,1 Prozent zu (2019: 39,9 Prozent), wie das Innenministerium am Sonntagabend in Athen mitteilte. Die Regierungsbildung dürfte aber schwierig werden. Ein zweiter…
• Neue Vorwürfe in Personalaffären um Habecks Wirtschaftsministerium Der grüne Vizekanzler Robert Habeck, dereinst beliebtester Politiker, gerät immer mehr unter Druck. Neuer Ärger für den deutschen Wirtschaftsminister und Vizekanzler Robert Habeck. Nach der Entlassung des Energie-Experten Patrick Graichen gibt es nun Vorwürfe gegen einen weiteren Staatssekretär des deutschen Wirtschaftsministeriums. Nach Recherchen von Business Insider war der für Startups zuständige…