Palmenblätter, Farne, frisches Grün. An der Wand hängt ein kleiner Porzellanaffe. Und rundherum drängen sich verwunderte Medienvertreter. „Sie verdanken das heutige Setting mir“, sagt SPÖ-Klubchef Philip Kucher. Er und Frauenministerin Eva-Maria Holzleitner müssen ziemlich laut sprechen, denn die SPÖ hat für dieses Pressegespräch den ersten Stock eines Wiener Restaurants reserviert.
Dort sitzen die beiden neuen Co-Vorsitzenden von Parteichef Andreas Babler in tiefen Polstersesseln. Direkt unter ihnen: Frühstücksgäste, klimpernde Kaffeetassen, vereinzelt ein schreiendes Kind. Der kleine, runde Tisch, auf dem zahlreiche TV-Mikrofone stehen, muss immer in Richtung des sprechenden Co-Vorsitzenden gedreht werden, damit die Hintergrundgeräusche die Aufnahmen nicht überlagern. „So oft drehen wir den Tisch eh nicht mehr, keine Sorge“, meint Holzleitner.
Man muss der SPÖ dieser Tage besonders genau zuhören, um sie zu verstehen. „Ich habe vollstes Verständnis über alle Leute, die sich darüber ärgern, wie die SPÖ kommuniziert“, sagt Holzleitner.
SPÖ „ist handlungsfähig“
Der SPÖ-Bundesparteivorstand hat Kucher und Holzleitner Donnerstagabend offiziell Parteichef Andreas Babler zur Seite gestellt, der mit Beginn 2027 als Vizekanzler und SPÖ-Vorsitzender demissieren soll. Man sei „aufeinander zugegangen“, zusammengerückt, skizziert Holzleitner die Stimmungslage in der Partei.
Man wolle und müsse eine neue Art und Weise der Zusammenarbeit etablieren, dürfe Debatten nicht mehr nach außen tragen: „Das muss aufhören.“ Kucher betont, er wolle die Situation nicht schönreden: „Personelle Änderungen bei Parteien sind nie was Schönes.“
Wie geht es in der SPÖ jetzt weiter? Das Vizekanzleramt soll ab 2027 Finanzminister Markus Marterbauer (SPÖ) übernehmen, so seine Krebstherapie weiterhin positiv verläuft. „Er ist wirklich ein Minister, dem man auch zutraut, hier fähige Politik zu machen“, sagt Holzleitner.
Kritik am Übergangskonstrukt der SPÖ will Holzleitner nicht gelten lassen: „Wir sind handlungsfähig.“ Aber glauben die beiden Co-Vorsitzenden, die einander Vertrauensbekundungen aussprechen, wirklich, dass nun Ruhe einkehrt?
„Keine Personaldebatten“
„Wir beide sind nicht gekommen, um Personaldebatten zu führen, sondern um Personaldebatten zu beenden“, betont Holzleitner. Das inhaltliche Profil will man ebenso schärfen, auf Themen wie soziale Sicherheit, leistbares Wohnen oder Leistung setzen. „Mit neuen Köpfen allein werden nicht alle Probleme der Sozialdemokratie und der Menschen gelöst sein“, sagt Kucher.
Jedenfalls will man alle, nämlich auch die internen Kritiker, in einen Erneuerungsprozess einbinden: Kucher nennt hier neben Wiens Bürgermeister Michael Ludwig auch den burgenländischen Landeshauptmann Hans Peter Doskozil oder Altkanzler Christian Kern. Und auch Medienmanager Gerhard Zeiler, der sich als neuer Parteichef der SPÖ aufgedrängt hatte. Er habe sich mit Zeiler auf einen Kaffee getroffen, so Kucher.
Warum wollen weder Kucher noch Holzleitner Parteivorsitzende werden? „Das Ziel geht in Richtung Einigkeit. Man möchte eine Person, hinter der sich auch alle versammeln“, sagt Holzleitner mit Blick auf den im Frühjahr geplanten Parteitag. Das sei zumindest das Ziel. Die SPÖ wünsche sich einen Parteitag der Einigkeit mit einem Kandidaten, betonen beide. Damit würde man einer Mitgliederbefragung aus dem Weg gehen, die laut Statut bei mehreren Kandidaten nötig wäre. Eine Änderung des offensichtlich unbeliebten Status, adaptiert unter Babler, sei vorerst nicht geplant, ergänzt Holzleitner.
Wie reagiert Marterbauer?
Wer soll dieser eine Kandidat sein? Handelt es sich auch dabei ebenso um Marterbauer? „Das ist etwas, das Markus Marterbauer zu beantworten hat“, sagt Holzleitner. Öffentlich hat Marterbauer bisher nur als Vizekanzler …read more
Source:: Kurier.at – Politik
