Markus Breitenecker im Anzug ist immer noch ein ungewohntes Bild. Als ProSiebenSat.1Puls4-Chef war er Jahrzehnte mit Hoodie und Werbeaufschrift für seine Sender und die Plattform Joyn unterwegs. Für seine Bewerbung zum ORF-Generaldirektor hat er schon mal sein Äußeres verändert – und das soll aus seiner Sicht so bleiben. Denn „ich gehe davon aus, dass ich sehr gute Chance habe und eine Mehrheit im Stiftungsrat bekomme“, sagte Breitenecker am Freitag bei einer Pressekonferenz.
Möglich machen soll das sein 144 Seiten dickes Bewerbungskonzept (plus Anhang) mit dem Titel ein „Ein souveräner ORF. Vom Marktführer zum Marktmotor“. Ziel dessen ist ein kooperativer Medienstandort, damit Österreich nicht von der elektronischen Landkarte verschwindet.
Parteien sollten schweigen
Konkret zur Bewerbung entschieden habe er sich, als er die Ausschreibungskriterien gelesen habe. Die würden „sehr gut zu meinem Lebenslauf und Track Record (Erfolgsbilanz, Anm.) passen.“ Zuletzt war der Wiener fast zwei Jahre in der Konzernführung von ProSiebenSat.1 – das nennt man Flughöhe.
Der 57-Jährige räumte ein, dass er viele Gespräche mit Stakeholdern geführt hat und führt. Aber: „Der Bundeskanzler hat kein Vorschlagsrecht“ und „die Parteien haben nichts mitzureden“, meinte Breitenecker. „Das müssten wir jetzt hoffentlich gelernt haben, dass die unabhängigen Stiftungsräte das entscheiden und Zurufe von der Politik oder von Parteien nicht nur nicht förderlich sind, sondern nach dem neuen ,Europäischen Media Freedom Act’ schlicht rechtswidrig wären.“
Dass Zurufe nicht förderlich sind, davon kann Clemens Pig ein Lied singen. Dem angesehenen APA-CEO und Unternehmensgründer hat die ÖVP mit gut gemeinten Äußerungen schon da und dort die Politpunze verpasst. Retten könnte ihn schlicht seine bisher erfolgreiche Karriere. Lachender Dritter könnte Streaming-Experte Johannes Larcher sein.
So ein Parteien-Verhalten ist aber vor allem eine Einladung – die neue EU-Gesetzgebung erhöht das Klagsrisiko drastisch. Es verlangt ein transparentes, offenes, wirksames und nichtdiskriminierendes Bestellungsverfahren. Österreich ist das erste Land, in dem das umgesetzt wird. Es gibt also keine Präzedenzfälle oder Judikatur dazu.
Viele Bewerbungen
„Wir haben sehr gute Chancen, dass es gesetzeskonform ist“, meinte Stiftungsratschef Heinz Lederer zur APA. ORF-Juristen sollen diese Woche Mitgliedern der European Broadcasting Union erläutert, wie das Verfahren aufgesetzt wurde.
„Der Rechtsweg steht aber natürlich allen offen“, sagt Lederer.
Wie viele Bewerbungen es gegeben hat und wer die Formal-Kriterien erfüllt, weiß man erst am Montag. Da tritt die Findungskommission zusammen. Die Tendenz soll Richtung fast dreistellig gehen. Beworben haben sich u. a. ORF-TV-Magazinchefin Lisa Totzauer, ORF III-Co-Chefin Kathrin Zierhut-Kunz, Exxpress-Herausgeberin Eva Schütz und der Ex-ServusTV-Chefredakteur Robert Altenburger.
Die letzte große Hürde zum ORF-Chefposten: Man muss von einem der 35 Stiftungsräte nominiert werden. Entschieden wird die Generaldirektion letztlich mit einfacher Mehrheit. Bei Stimmengleichheit jene des Vorsitzenden. Einfach nur die Hand heben, reicht allerdings nicht. Ihr Votum müssen die Stiftungsräte nun auch entsprechend fürs Protokoll begründen – auch hier sollten sie diesmal das Klagsrisiko im Hinterkopf haben.
Nicht mehr antreten wollte Ingrid Thurnher, jüngst zur Generaldirektorin bis Ende 2026 gekürt. Dies „bringt eine gewisse Freiheit mit sich: Ich muss nicht taktieren, ich muss nicht tun, was opportun ist“, schrieb sie an die Mitarbeiter. Das betrifft wohl die Aufarbeitung der Aufreger der vergangenen Wochen.
Es geht aber auch um dem ORF gesetzlich zustehende 85 Millionen, …read more
Source:: Kurier.at – Politik
