Nach der Entmachtung von Andreas Babler führt Philip Kucher die SPÖ interimistisch. Der 45-jährige Kärntner gilt als Spezialist für Gesundheits- und Sicherheitspolitik.
Wie geht es nun weiter mit den Roten? In ORF-Report am Dienstag sagte Kucher, die Beschlüsse zur Parteineuaufstellung seien „in enger Abstimmung mit dem Markus Materbauer“ erfolgt. Man sei mit Materbauer im Gespräch und werde dessen Entscheidung respektieren.
Auf Nachfragen nach einem Plan B für den Fall, dass Materbauer die Funktion als Vizekanzler aufgrund seiner Krebserkrankung nicht übernehmen könne, verwies Kucher auf einen „geordneten Prozess“, der im Bundesparteivorstand am Donnerstag weiter behandelt werde.
Kucher betonte aber, die Übergabe im Jänner sei mit Materbauer „vereinbart“, Details sollten in den kommenden Wochen geklärt werden.
Parteivorsitz? „Glaube nicht, dass ich der Richtige bin“
Zur Zuständigkeit in der Bundesregierung erklärte Kucher, auf Regierungsebene habe Babler als Vizekanzler „das letzte Wort“ und sei nach wie vor Ansprechpartner für Bundeskanzler Christian Stocker und Außenministerin Beate Meinl-Reisinger.
Zur personellen Neuaufstellung der SPÖ sagte Kucher, am Sonntag sei gemeinsam entschieden worden, „dass wir die personelle Erneuerung der Sozialdemokratie mit der Eva-Maria Holzleitner und mit mir gemeinsam in die Wege leiten wollen“.
Kucher sprach in diesem Zusammenhang von dem Ziel, innerparteilich „mehr miteinander zu sprechen“.
Auf die Frage, warum er die Parteiführung nur interimistisch übernehmen wolle, sagte Kucher, die Funktion des Parteivorsitzenden sei keine, „wo ich persönlich überzeugt bin, dass ich der Richtige bin“. „Es gibt Dinge, die ich einfach nicht gut kann. Ich glaube, dass ich das als Klubobmann im Parlament ganz ordentlich mache.“
Zum Thema Medienpolitik sagte Kucher, es sei ein Medienpaket „in Ausarbeitung“. Er sprach von einer dramatischen Situation am österreichischen Medienmarkt, wo gerade viele Jobs wegfallen, und verwies auch auf internationale Konzerne, die Werbegelder aus Österreich lukrierten. „Ich kann Ihnen garantieren, dass wir auch diese Frage in der Regierung lösen werden“, sagte Kucher.
Ob Andreas Babler über Jänner hinaus Medienminister bleibt, ließ Kucher offen: Diese Entscheidung werde künftig „der oder die kommende Parteivorsitzende treffen“.
Source:: Kurier.at – Politik
