In einem Jahr wird sich Oberösterreichs ÖVP-Landeshauptmann Thomas Stelzer seiner Wiederwahl stellen. Doch die Umfragen sehen derzeit ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit der FPÖ und seinem Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner, und Stelzer selbst aus der Bundespolitik nur Gegenwind kommen, wie er jüngst im KURIER-Interview gen Wien ausrichtete.
„Wenn die ÖVP im Bund bei 20 Prozent liegt, müssen wir im Land ganz schön viel drauflegen, damit wir unser Ziel, über die 30 zu kommen, erreichen. Es ist bislang nicht gelungen, Zustimmung daraus zu generieren, dass wir Kanzlerpartei sind“, so Stelzer im KURIER. Die Menschen müssten wieder spüren, dass „wir wissen, wohin wir mit der Republik wollen, und dass diese Regierung in der Lage ist, Entscheidungen zu treffen“.
Dazu gehört aus Sicht des Landeshauptmannes mehr Engagement seitens der Bundesregierung vor allem in wirtschaftlichen Belangen.
Das Land Oberösterreich investiere bereits im Rahmen von „Impuls26“ 100 Millionen Euro zusätzlich, um „die Wirtschaft anzukurbeln und Beschäftigung zu sichern“. Die Bundespolitik sieht Stelzer insbesondere gefordert, für „bessere steuerliche Rahmenbedingungen für betriebliche Investitionen, eine Stärkung von Forschung und Entwicklung sowie Anreize für Betriebsansiedelungen und die Schaffung neuer Arbeitsplätze“ zu sorgen.
Oberösterreich habe bereits einen „wichtigen Beitrag geleistet. Aber wir können als Land die Konjunktur nicht alleine ankurbeln. Deshalb braucht es in Österreich ein kräftiges Konjunkturbelebungsprogramm.“
Oberösterreich habe bereits einen „wichtigen Beitrag geleistet. Aber wir können als Land die Konjunktur nicht alleine ankurbeln. Deshalb braucht es in Österreich ein kräftiges Konjunkturbelebungsprogramm.“
Vor Kurzem appellierte Wifo-Chef Gabriel Felbermayr nach der Verabschiedung der Industrie-Strategie der Regierung für eine Baustrategie. Die nämlich – betonte auch Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger im KURIER-Interview – mache derzeit große Sorgen.
Source:: Kurier.at – Politik
