Der Präsident fühlt sich ungerecht behandelt und scheint zu schmollen: Donald Trump will plötzlich nichts mehr mit dem berühmten Kennedy Center in Washington zu tun haben. Der Grund: Ein Richter ordnete an, dass Trumps Name von der Fassade der Kulturinstitution der US-Hauptstadt verschwinden muss.
Ein von Trump kontrolliertes Gremium hatte die Umbenennung in Trump Kennedy Center beschlossen – zu unrecht, wie ein Richter nun feststellte. Dieses Recht habe nur das Parlament.
Zudem darf das Zentrum zumindest vorläufig nicht wie von Trump geplant im Sommer für zwei Jahre wegen Renovierungsarbeiten geschlossen werden. Die Entscheidung ist rund zwei Wochen vor Trumps 80. Geburtstag, der mit viel Tamtam ausgerichtet werden soll, ein Rückschlag für seine Pläne, sich in der Landschaft der Hauptstadt auch über seine Amtszeit hinaus zu verewigen.
Trump: Kein Präsident wird ungerechter behandelt
Trump reagierte angefasst auf das Urteil. „Es gab noch nie einen Präsidenten der Vereinigten Staaten, der von den Gerichten so ungerecht behandelt wurde wie ich“, meinte er in einem langen Post in sozialen Medien. Doch statt eine Berufung anzukündigen, blies er die von ihm geplante Renovierung des Zentrums ab. Er habe „kein Interesse“ mehr, das Projekt voranzutreiben. Ob Trump seine Rolle im Kuratorium der Institution weiter wahrnehmen will, war zunächst nichts bekannt.
Er habe angeordnet, die Verantwortung für die Kultureinrichtung „komplett“ an den Kongress zu übertragen – inklusive „des Betriebs, der Instandhaltung und der Verwaltung“. Der Richter solle sich schämen, meinte Trump weiter.
Das Gericht begründete die Entscheidung nun damit, dass der Kongress einst dem Kennedy Center seinen Namen gegeben habe und folglich dürfe auch nur der Kongress diesen ändern. Es ist also nicht ganz ausgeschlossen, dass Trumps Name am Ende doch wieder an der Fassade landet: Momentan haben Trumps Republikaner eine knappe Mehrheit in beiden Parlamentskammern. Ob sich in diesem Fall auch alle republikanischen Senatoren und Abgeordneten hinter Trump stellen würden, noch dazu in einem Wahljahr, scheint mindestens fraglich. Zudem ist es möglich, dass die Entscheidung noch angefochten wird.
Trumps Kampf gegen angeblich linke Propaganda des Kulturbetriebs
Trump hatte das Kennedy Center kurz nach seinem Amtsantritt im Januar 2025 unter seine Kontrolle gebracht und einen Kampf gegen „anti-amerikanische Propaganda“ in der Kulturwelt angekündigt. Er entließ mehrere Mitglieder des Kuratoriums, übernahm den Vorsitz und beauftragte vorübergehend seinen Vertrauten Richard Grenell, die Institution neu auszurichten. Grenell war zuvor US-Botschafter in Berlin und hatte dort immer wieder mit brüsken Äußerungen für Aufsehen gesorgt.
Im Dezember wurde das Kennedy Center in Trump Kennedy Center umbenannt. Das führte zu großem Protest, Künstler sagten Auftritte ab. In dem Bau des Kennedy Centers am Fluss Potomac werden traditionell alle Genres von Theater, Tanz und Musik gezeigt. Das Haus wurde nach dem früheren Präsidenten John F. Kennedy (1917-1963) benannt.
Trumps geplante Schließung des Kennedy Centers darf vorerst nicht erfolgen, weil nach Ansicht des Richters eine sorgfältige und ergebnisoffene Prüfung für die Entscheidung zur Schließung fehlte. Die Instandsetzungen dürfen aber fortgesetzt werden. Das Gericht hinderte die Entscheider auch nicht grundsätzlich daran, die Einrichtung vorübergehend zu schließen. Es bedürfe aber einer ordnungsgemäßen Prüfung.
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Source:: Kurier.at – Politik
