Die Air Force One des amerikanischen Präsidenten war noch nicht in Ankara gelandet, da hatte Donald Trump schon ein giftiges Posting vorausgeschickt: „Sie waren nicht für uns da!“ empörte er sich über die NATO, die sich ihm und den USA im Krieg gegen den Iran nicht angeschlossen hätten.
Fazit: „Es ist absurd, dass die USA diesen einseitigen Weg weitergehen, wo die Beziehung doch nicht auf Gegenseitigkeit beruht“, schrieb Trump und drohte so durch die Blume erneut mit einem Austritt der USA aus dem Verteidigungsbündnis.
Als Auftakt für den heute beginnenden Gipfel in Ankara verhieß dies unter den anderen 31 Staats- und Regierungschefs der NATO-Mitgliedsländer nichts Gutes. Aber anders als im Vorjahr herrschte dieses Mal, im neuen Prunkpalast des türkischen Präsidenten Erdoğan, auch keine Panik. „Die europäischen NATO-Partner haben jetzt weniger Angst, Trump hat ihnen ohnehin schon alles angedroht, was soll jetzt noch kommen?“, weiß Sicherheitsexpertin Ulrike Franke vom European Council on Foreign Relations (ECFR): „Die Drohung, Grönland zu erobern war für die Europäer ein enormer Schock – und ein Wendepunkt.“
Ein Schock, der den Europäern schmerzhaft bewusst machte, dass sich sie sich nicht mehr vollends auf ihren traditionellen Beschützer USA verlassen können. Und dass sie die Lasten für ihre Verteidigung zu viel größeren Teilen als bisher selbst tragen müssen.
Die Zwei-Prozent-Marke
Tatsächlich haben Trumps Poltern, aber auch das Entsetzen über Russlands Krieg gegen die Ukraine die Verteidigungsausgaben unter den europäischen NATO-Staaten in die Höhe schnellen lassen:
17 der 32 NATO-Mitglieder geben nunmehr zwei Prozent ihres BIP für Verteidigung aus, in Polen, Litauen und Lettland sind es sogar bis zu 3,5 %. Immer noch viel zu wenig, poltert Trump – dabei hat die NATO (USA nicht eingerechnet) ihre Militärausgaben im Vorjahr gegenüber 2024 um 20 Prozent auf umgerechnet rund 500 Milliarden Euro hochgeschraubt. Das entspricht allerdings noch immer nur der Hälfte der US-Verteidigungsausgaben (oder 3,5 % des US-BIP).
Engpässe
Doch die gewaltigen Summen und das Tempo der Aufrüstungspläne stellen die europäischen Rüstungsunternehmen vor Hürden: zu viele Aufträge, zu wenige Kapazitäten, zu viele Engpässe. Zumal die industriellen Kapazitäten bereits durch den Ukraine-Krieg und den Bedarf, die eigenen Lager wieder aufzufüllen, beansprucht sind.
„Die Überwindung dieser Hürden ist das zentrale Thema, das wir beim Gipfel besprechen müssen“, schilderte NATO-Generalsekretär Mark Rutte dem Wall Street Journal. Wobei es nicht nur ums Geldausgeben gehe, fügt der US-Botschafter bei der NATO, Matthew Whitaker, hinzu: Letztendlich geht es um die Fähigkeiten, die mit diesen Ausgaben erworben werden.“ Sprich: Was können diese Waffen, wie kompatibel sind die verschiedenen Systeme, wo wird amerikanisches Material durch europäisches ersetzt?
Ent-Amerikanisierung
Beschleunigt durch die ständigen Drohungen Trumps haben die Europäer ein beispielloses Experiment zur Ent-Amerikanisierung eingeleitet. Behörden von Frankreich bis zu den Niederlanden entfernen stillschweigend amerikanische Technologie aus ihren Systemen, setzen auf europäische Open-Source-Software und drängen Beamte dazu, Microsoft Teams und Office nicht mehr zu nutzen und sich so unabhängiger von den US-Giganten zu machen. Was wiederum Trumps Ärger nach sich zieht.
Die frühere, hochrangige NATO-Mitarbeiterin Stefanie Babst erwartet sich jedenfalls vom Gipfel in Ankara weder eine „langfristige Strategie gegenüber Russland noch sonstige strategische Meilensteine“. Alles werde sich wieder nur um Trump drehen.
Aber dieser …read more
Source:: Kurier.at – Politik
