Giorgia Meloni, Italiens rechte Regierungschefin, hat es geschafft. Die von ihr seit dem 22. Oktober 2022 geführte Koalition ist die langlebigste in der Geschichte der italienischen Nachkriegszeit. Am 4. September ist sie seit genau 1.413 Tage im Amt und somit auch einen Tag länger als das zweite Kabinett des verstorbenen Silvio Berlusconi.
Diese Stabilität bekam nun auch internationale Beachtung. Die britische Tageszeitung The Times fragte sich unlängst sogar, ob Meloni nicht Italiens Angela Merkel sei. Was diese Stabilität so besonders macht, ist, dass sich in Italien seit 1946 68 Regierungen abgewechselt haben.
Für Melonis Partei Fratelli d’Italia ist diese Langlebigkeit ein Grund zum Feiern. Am Abend des Rekordtages werden an die 6.000 Gäste auf dem Hafengeländer der apulische Hauptstadt Bari erwartet. Ihre zwei Stellvertreter: Lega-Chef und Infrastrukturminister Matteo Salvini sowie Forza-Italia-Chef und Außenminister Antonio Tajani werden sich per Video dazu schalten. Die Tageszeitung Corriere della Sera schreibt, Meloni werde mit einem Linienflug nach Bari kommen. Es gehe ja nicht um einen institutionellen Termin.
„Schluss mit lustig“
Aber wie hat sie das hinbekommen? Noch dazu als erste Frau an der Regierungsspitze? Was ist ihr Geheimnis? Bei ihrem Amtsantritt hatte das Ausland mit Skepsis und Sorge auf sie geblickt. Immerhin war sie politisch in einem neofaschistischen Milieu aufgewachsen, von dem sie sich bis heute nicht ausdrücklich distanziert hat. Auch ihre Ansagen Richtung Brüssel waren keine beruhigenden Vorboten. Von der Oppositionsbank aus hatte sie für Italiens Austritt aus dem Euro plädiert und im Wahlkampf Brüssel wissen lassen: „Jetzt ist Schluss mit lustig.“
Es kam aber ganz anders. Sie fand einen guten Draht zur EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen; der Haushalt wurde so gut es ging in Ordnung gebracht und die Ukraine weiter unterstützt, auch wenn Salvini es in beiden Fällen gerne anders gehabt hätte. Was die Migrationspolitik betrifft, spricht Meloni gerne von einer italienischen Vorreiterrolle.
Freilich ein paar Sachen liefen auch schief. So die verlorene Volksabstimmung, die die Trennung der Laufbahnen von Staatsanwälten und Richtern bestätigen hätte sollen. Und dann waren da die despektierlichen Attacken seitens Donald Trumps ihr gegenüber. Immerhin wollte sie die Rolle der Vermittlerin zwischen dem US-Präsidenten und Brüssel übernehmen. Nichtsdestotrotz verstand es Meloni, diese kleineren Rückschläge mit einer Mischung aus Gelassenheit und Selbstsicherheit auszusitzen.
Auf die Frage, was die Langlebigkeit der Regierung ausmache, verwies der Soziologe Antonio Noto in der Tageszeitung il Giornale auf Melonis Biografie und politische Laufbahn: „Sie ist eine der wenigen Politiker, die wirklich aus dem Volk kommen und die Politik von der Pike auf gelernt haben.“ Man sollte nicht vergessen, dass sie zu den Gründern von Fratelli d’Italia zählt und diese unter ihrer alleinigen Führung von zwei Prozent im Jahr 2012 auf 26 Prozent zehn Jahre später gebracht hat.
„Melonisierung“
Veronica De Romanis, Professorin für Europäische Wirtschaft an der römischen Universität LUISS, spricht von einer „melonizzazione“, einer „Melonisierung“ der Politik. „Will heißen – im Wahlkampf radikale Veränderungen versprechen, doch einmal im Amt, einen weitaus moderateren Ansatz verfolgen.“
Diese jetzt so bestaunte Stabilität, fährt die Expertin im Gespräch mit dem KURIER fort, habe aber kein Wachstum mit sich gebracht. „Und da sie keine radikalen Maßnahmen getroffen …read more
Source:: Kurier.at – Politik
