Die Nummer 10 Downing Street – obwohl zentral im Londoner Regierungsviertel – liegt in einer derart abgeschiedenen Seitengasse, dass man meist seine eigenen Schritte hören kann. Doch Dienstagmorgen war das eigene Wort kaum zu verstehen, so viele Journalisten sprachen gleichzeitig in die Kameras.
Denn nicht einmal zwei Jahre nach Keir Starmers Erdrutschsieg scheinen seine Tage als britischer Premierminister gezählt.
Zu seiner kontinuierlich sinkenden Beliebtheit kam am 7. Mai eine der größten Wahlschlappen der Geschichte. In England verlor die Labour-Partei dabei mehr als 1.400 Gemeinderatssitze, in Wales das erste Mal die Regierungsmehrheit. Und in Schottland, wo Labour bis vor Kurzem Regierungsambitionen hatte, landete die Partei weit abgeschlagen hinter der Scottish National Party mit Reform UK ex-aequo auf Platz zwei.
Die Sozialeinschränkungen, die Steuererhöhungen und vor allem Starmers wankelnder, visionsloser Führungsstil haben zu viele Labour-Wähler frustriert.
Werde „nicht einfach so gehen“
Dennoch krallt sich der amtierende Premier mit aller Kraft an seine Machtposition. Noch am Montag erklärte er dem Land bei einer sorgfältig orchestrierten Pressekonferenz, er werde „nicht einfach so gehen“. Er übernehme die Verantwortung für das Wahlergebnis, aber er übernehme auch die Verantwortung „den von uns versprochenen Wandel zu verwirklichen“.
Doch Dienstagfrüh hatten ihn bereits 78 Labour-Abgeordnete zum Rücktritt aufgefordert. Shabana Mahmood tat dies als erste Labour-Ministerin, Staatssekretärin Miatta Fahnbulleh erhöhte den Druck auf den Premier weiter, als sie ihr eigenes Amt mit der Aufforderung zurücklegte, er solle „einen Zeitplan für einen geordneten Übergang festlegen“.
Der Unmut in der eigenen Partei und die sich häufenden Rücktrittsaufforderungen erinnern frappant an die letzten Tage vieler konservativer Premierminister der jüngsten Jahre: Boris Johnson, Liz Truss, Theresa May. Sie alle wurden zum Rücktritt gezwungen, nachdem sie den Rückhalt in der eigenen Partei verloren hatten.
Kein Misstrauensantrag möglich
Anders als bei den Konservativen gibt es bei der britischen Labourpartei jedoch keinen Misstrauensantrag, den enttäuschte Parteikollegen einbringen können. Ein Führungswechsel kann deshalb nur durch den Rücktritt des Parteichefs selbst initiiert werden – der ist von Starmer aber nicht zu erwarten. Möglich ist aber, dass sich ein Gegenkandidat findet. Dieser muss ein Viertel der Abgeordneten hinter sich haben (im aktuellen Fall wären das 81 Parlamentsabgeordnete) und selbst im englischen Unterhaus sitzen.
Hier stehen Starmer-Kritiker vor einem Dilemma.
Das Nachführungs-Dilemma
Der größte Führungs-Favorit ist der allseits beliebte Andy Burnham. In seiner Rolle als Bürgermeister von Manchester ist er zwar auf der Weltbühne durchaus aktiv, aber kein Parlamentsabgeordneter. Einige Unterstützer hoffen derzeit, dass Starmer noch so lange im Amt bleibt, bis Burnham über eine Wahlkreis-Nachwahl ins Unterhaus gelangen kann.
Andere fordern „einen raschen Wandel“. Gesundheitsminister Wes Streeting scharrt seit einiger Zeit in den Startlöchern. Sogar Starmer selbst soll er gesagt haben, dass er – sollte es zu einem Führungswettbewerb kommen – antreten werde.
Und auch die frühere Premier-Vize Angela Rayner – vor Kurzem von der Kontroverse rund um nicht geleistete Stempelsteuer einer ihrer Immobilien freigesprochen – hat unweigerlich Führungsambitionen.
Trotz der lauten Rücktrittsrufe wagte bis Dienstagmittag aber niemand den formellen Aufstand. Das sollte Keir Starmer nicht in Hoffnung wiegen. Wer sich derart festkrallen muss, hat meist bereits verloren.
Source:: Kurier.at – Politik
