Der deutsche Außenminister Johann Wadephul will an diesem Mittwoch seine EU-Kollegen über die bisherigen Erkenntnisse zum mutmaßlichen russischen Anschlagsversuch am Flughafen Leipzig/Halle informieren.
Nach Angaben von EU-Diplomaten wird erwartet, dass es dann auch erste Beratungen zu einer möglichen europäischen Reaktion geben wird. Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas sagte am Dienstag, man sehe auch in anderen Ländern, dass die Russen immer stärker provozierten.
Es stelle sich also die Frage, wie man sie davon abschrecken könne, noch weiterzugehen. Die Gespräche sollen bei einem informellen EU-Außenministertreffen in Irland geführt werden. Bei diesem wird zudem auch die weitere Unterstützung der Ukraine eine zentrale Rolle spielen. Konkret geht es neben der Luftverteidigung um die Vorbereitung auf den kommenden Winter und den Schutz der Energieversorgung, um ukrainische Getreideexporte sowie um die Finanzierung weiterer Hilfen und die mögliche Nutzung eingefrorener russischer Vermögenswerte.
Zu den Ukraine-Beratungen werden auch die Außenminister Großbritanniens, Kanadas, Norwegens, Islands und der Schweiz sowie der ukrainische Außenminister erwartet.
Ein weiteres Thema des Treffens ist die Frage, wie die EU ihre Außenpolitik schlagkräftiger machen kann. Zudem soll es um den Iran-Krieg und die Straße von Hormus, den Libanon sowie den festgefahrenen Friedensprozess zwischen Israelis und Palästinensern gehen.
Source:: Kurier.at – Politik
