Vorne am Rednerpult ein nach der Krisensitzung leicht unaufgeräumt wirkender Andreas Babler, ihm gegenüber in der ersten Sitzreihe still zuhörend die Spitzen der SPÖ-Landesparteien, Gewerkschaft und Frauenorganisation. So merkwürdig das Setting bei der Präsentation des Umbaus der SPÖ-Spitze, so merkwürdig auch die geplante Vorgehensweise, auf die sich die Genossen Sonntagabend geeinigt haben, um den glücklosen Babler als Parteichef loszuwerden.
Nochmals kurz zusammengefasst: Babler gibt den Vizekanzler-Posten zu Jahresbeginn an Finanzminister Markus Marterbauer ab, bleibt aber Minister (Kultur, Medien, Sport, Wohnbau). Als Parteichef werden ihn schon jetzt mit Klubobmann Philip Kucher und Frauenministerin Eva-Maria Holzleitner zwei geschäftsführende Parteivorsitzende zur Seite gestellt, ehe sie ebenfalls zu Jahresbeginn den Vorsitz ganz von ihm übernehmen.
Endgültig geklärt werden soll die Vorsitz-Frage bei einem Parteitag im Frühjahr, wobei nach Jetztstand Marterbauer gekürt werden soll. Die wichtigsten Fragen und Antworten zu diesem kompliziert wirkenden Konstrukt:
Wie lief die Krisensitzung ab?
An sich gingen die Länderchefs am Sonntag mit dem Ziel in die Sitzung, Babler zum unverzüglichen Rücktritt zu bewegen. Dieser wollte allerdings zur Fassungslosigkeit der roten Granden nicht nachgeben, sondern kündigte an, erst im Sommer 2027 das Feld räumen zu wollen, so ein Teilnehmer zum KURIER. Dem Vernehmen nach sei es sogar zu Schreiduellen gekommen. An einem Punkt soll Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil, einer der schärfsten Babler-Kritiker, dann gemeint haben: „Andi, es ist vorbei.“ Danach hätten sich die Verhandlungen in Richtung Kompromiss verlagert. Auch Marterbauer war per Video zugeschaltet – also direkt eingebunden.
Warum übergibt Babler erst zu Jahresbeginn an Marterbauer?
Parteiintern in allen Lagern, beim Koalitionspartner und nicht zuletzt in der Bevölkerung hoch angesehen, wurde Marterbauer spätestens nach dem kläglichen Scheitern des Umsturzversuchs von Medienmanager Gerhard Zeiler der logische Kandidat für den Parteivorsitz. Das Problem ist Marterbauers Krebserkrankung, wegen der er jetzt noch in Behandlung ist. Nach Abstimmung mit seinen Ärzten sollte der enge Babler-Vertraute aber bis Anfang des Jahres wieder so weit hergestellt sein, dass er die zusätzlichen Aufgaben übernehmen könne, wie betont wird.
Dass es dennoch unzumutbar sei, einem derzeit noch Kranken eine solche Last aufzubürden, stellt man im Babler-Umfeld in Abrede: „Marterbauer sagt, dass er sich diese Aufgabe zutraut. Es wäre vermessen, ihm abzusprechen, über diese Frage selbst zu entscheiden.“ Für einen Länderfunktionär sei die Entscheidung für Marterbauer angesichts der Umstände hingegen ein „Schönheitsfehler“, der aber Babler anzulasten sei. Dieser wollte wie berichtet nur Marterbauer sein Amt überlassen.
Warum bleibt Babler Minister?
Dass ein gestürzter Parteichef langfristig Minister bleibt, ist sehr ungewöhnlich und birgt ein gewisses Konfliktpotenzial. Laut offizieller Lesart behält Babler diese Funktion, weil Marterbauer ihn in seinem Team wünsche, daneben betont er, dass er unbedingt die Projekte in seinem Zuständigkeitsbereich (etwa Reform der Medienförderung) noch umsetzen wolle. Ein Ländervertreter lässt gegenüber dem KURIER allerdings aufhorchen: Es sei keineswegs ausgemacht, dass Babler Minister bleibe.
Welche Aufgaben haben die beiden geschäftsführenden Parteichefs?
Mit Beschluss des auf kommenden Donnerstag vorverlegten Parteivorstands werden Kucher und Holzleitner in diesen Funktionen Babler zur Seite gestellt. Sie sollen sich vor allem darum kümmern, die Partei inhaltlich und organisatorisch neu aufzustellen, damit sie wieder kampagnenfähig wird. Auch das Verhältnis zu den Länderorganisationen soll wieder verbessert werden. Babler wird …read more
Source:: Kurier.at – Politik
