Mit knappen Wahlen kennen sich die Schweden eigentlich aus. Das Königreich ist – wie in Nordischen Ländern üblich – politisch in zwei klare Lager geteilt: bürgerlich-rechts und sozialdemokratisch-links. 1979 etwa entschied ein einziger Sitz über die Mehrheit im Parlament in Stockholm; sechs Jahre zuvor lagen beide Blöcke sogar exakt gleichauf bei 175 Mandaten. Um ein solches Patt künftig zu verhindern, wurde die Zahl der Sitze im Riksdag daraufhin auf 349 reduziert.
Nun, mehr als 50 Jahre später, steckt Schweden erneut in einem Wahl-Thriller fest: Nach der Parlamentswahl am Sonntag stand bei einem Auszählungsgrad von 95 Prozent noch kein Sieger fest. Zwar lag die Mitte-links-Opposition mit 176 zu 173 Sitzen am Montagnachmittag vor dem konservativen Regierungslager samt rechtspopulistischen Schwedendemokraten. Der Vorsprung der vier Parteien beträgt zusammen allerdings nur 29.000 Stimmen. Mit den Briefwahl- und Auslandsstimmen könnte sich das Ergebnis noch bis Mittwoch drehen.
Spannender Endspurt
„Vor allem auf den letzten Metern haben es die Schweden sehr spannend gemacht“, sagt Christine Leuchtenmüller, Leiterin des Regionalprogramms Nordische Länder der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung. Bereits die vorläufigen Ergebnisse sorgten für Aufsehen. Die Sozialdemokraten von Ex-Premierministerin Magdalena Andersson (2021 bis 2022) wurden zwar erneut wie erwartet stärkste Kraft, fuhren aber eines ihrer schlechtesten Ergebnisse überhaupt ein (28,1 Prozent). Dass sie dennoch regieren könnten, verdanken sie leichten Zugewinnen bei Zentrumspartei, Grünen und Linken.
Im Mitte-rechts-Lager legten Moderate (19,9 Prozent), Christdemokraten und Liberale zu. Die Schwedendemokraten (17,5 Prozent) verloren laut vorläufigem Ergebnis dagegen erstmals in ihrer Geschichte Wähler. Nachdem sie 2022 als zweitstärkste Partei noch Königsmacher für den Konservativen Ulf Kristersson geworden waren, rutschen sie diesmal auf Platz drei ab.
Leuchtenmüller nennt dafür mehrere Gründe: „Die Schwedendemokraten haben einen sehr nostalgischen Wahlkampf geführt. Das war eher ein Schweden-Bullerbü, das man wieder haben wollte. Da haben wohl viele Wähler gemerkt: Das ist aus der Zeit gefallen.“ Viele Wähler seien zu den Liberalen gewandert, um diese über die kritische Vierprozenthürde zu bringen. Die regierenden Moderaten hätten wiederum mit Bürgernähe und lokalen Themen punkten können.
Hinzu komme ein Mangel an Inhalten. „Es gab Wahlplakate, an denen man gemerkt hat: Es geht nur um Provokation“, so Leuchtenmüller. Viele Menschen – vor allem aus bürgerlichen Milieus – hätten sich zunehmend am Populismus der Partei gestört. „Insgesamt können die Schweden auch zufrieden sein, was die Kriminalitätsrate angeht. Das hat sich wirklich zum Guten entwickelt und den Schwedendemokraten sicher auch Stimmen gekostet.“
Vergleich zur AfD
Rückschlüsse auf europäische Nachbarn seien dennoch schwierig, sagt die Expertin. Die Schwedendemokraten unterschieden sich etwa inhaltlich stark von der Alternative für Deutschland (AfD) in Deutschland und hätten sich zuletzt stärker von radikalen Stimmen distanziert. „Sie haben zum Beispiel nie die Unterstützung für die Ukraine infrage gestellt. Sie sind für den NATO-Kurs und stehen sicherheitspolitisch zur Regierung Kristersson.“
Wie es im Königreich nun weitergeht, bleibt offen. Selbst bei einem Sieg des Mitte-links-Lagers könnte die Regierungsbildung langwierig werden, weil die Zentrumspartei eine Zusammenarbeit mit den Linken ablehnt. Im anderen Lager sieht es kaum besser aus: Der bisherige Ministerpräsident Kristersson dürfte zwar die Zentrumspartei umwerben, die bis 2019 dem rechten Parteienblock angehörte. Sie lehnt allerdings eine Zusammenarbeit mit den Rechtspopulisten ab. Und diese …read more
Source:: Kurier.at – Politik
