Deutschlands Kulturstaatsminister Wolfram Weimer plant eine Digitalabgabe, die große Internetkonzerne wie Google und Meta treffen soll. Eine Gesetzesvorlage werde vorbereitet, so Weimer gegenüber dem „Stern“.
„Es geht generell um Plattform-Betreiber mit Milliardenumsätzen. Wir halten einen Abgabesatz von 10 Prozent für moderat und legitim.“ Vorbild sei hier Österreich, wo seit 2020 fünf Prozent der Einkünfte aus der Werbevermarktung abgeführt werden müssen.
Gelten soll das Ganze in Deutschland für Plattformen, die Medieninhalte nutzen. Damit seien nicht nur journalistische Produkte gemeint, sondern auch kulturelle, sagte Weimer. Details zu den Plänen, etwa zur Höhe der möglichen Einnahmen und Verwendung des Geldes, nannte er nicht. Aber Endkunden sollen nicht zur Kasse gebeten werden.
Die Erfahrungen aus Österreich zeigten, dass eine solche Abgabe für sie keine relevante Preisveränderung mit sich gebracht habe.
Source:: Kurier.at – Wirtschaft
