Die seit 2022 amtierende italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni, die erste Premierministerin in der Geschichte Italiens, hat am Freitag in der süditalienischen Adria-Hafenstadt Bari ihren Amtsrekord gefeiert.
1.413 Tage sind seit der Vereidigung ihrer Mitte-rechts-Koalition am 22. Oktober 2022 vergangen. Damit löst sie Silvio Berlusconis zweite Regierung als bisher langlebigste ab. Berlusconi regierte von 2001 bis 2005 ganze 1.412 Tage.
Meloni ist damit länger ununterbrochen im Amt als jede andere Regierung in der Geschichte der italienischen Republik. Vor Tausenden Anhängern und Mandatsträgern hob die Regierungschefin die Resultate ihres Kabinetts seit Beginn der Legislaturperiode 2022 und die Bedeutung politischer Stabilität in einem Land wie Italien hervor, das in den vergangenen Jahrzehnten häufige Regierungswechsel erlebt hat.
„Italien ist nicht mehr überwachtes Sorgenkind Europa“
So bezeichnete Meloni die politische Stabilität ihrer Regierung als „wichtigste Reform für das Land“. Italien sei nicht länger das „überwachte Sorgenkind Europas“, sagte die 49-Jährige bei der Veranstaltung ihrer Partei „Fratelli d ́Italia“ (Brüder Italiens), die unter dem Motto „Vier Jahr Verantwortung für die Nation“ stand. Meloni erklärte sich darüber stolz, dass ihre Regierung eine größere Zustimmung als zu Beginn ihrer Amtszeit genieße. Der Zuspruch der anwesenden Anhänger und von Millionen Italienern sei für sie das entscheidende Urteil.
Italien habe früher häufig die Regierung gewechselt, sagte Meloni. Bei internationalen Treffen hätten Gesprächspartner deshalb immer wieder gefragt: „Wie lange hält diese Regierung?“ Wer auf diese Weise behandelt werde, könne seine Interessen international nicht wirksam vertreten. „Mit Stabilität kann man die Richtung bestimmen. Dank dieser Stabilität haben wir Italien in einer sehr turbulenten Zeit geschützt und für geordnete Staatsfinanzen gesorgt“, sagte die Regierungschefin.
Die Regierungschefin hob die Resultate ihres Kabinetts im Kampf gegen die Migration hervor. Zu Beginn ihrer Amtszeit sei die Migration „außer Kontrolle“ gewesen. „Wir haben uns die Ärmel hochgekrempelt und nach strukturellen Lösungen gesucht. Die Zahl der Migrantenankünfte sei 2026 um 83 Prozent gegenüber 2023 und um 70 Prozent gegenüber 2022 zurückgegangen. „Das ist nicht darauf zurückzuführen, dass sich die internationale Lage verbessert hätte – im Gegenteil, die Situation ist noch schwieriger geworden“, betonte Meloni. Die stark gesunkene Zahl der Migrantenankünfte sei unter anderem den Abkommen Italiens mit den Herkunftsländern der Migranten und dem effizienten Kampf gegen Schlepperbanden zuzuschreiben.
Meloni stellte den politischen Kurswechsel in der europäischen Migrationspolitik als Erfolg ihrer Regierung dar. Vorschläge, die früher als „unvertretbar“ und unvereinbar mit der europäischen Rechtsordnung kritisiert wurden, seien inzwischen Teil des EU-Rechts, sagte Meloni. Als Beispiel nannte sie die Möglichkeit, Rückführungszentren außerhalb der Europäischen Union einzurichten. Damit verwies sie insbesondere auf die von Italien betriebenen Zentren in Albanien. „Sie haben uns jahrelang Extremisten genannt, und dann haben sie uns nachgeahmt“, sagte Meloni. Dies zeige, „was es bedeutet, in Brüssel Gewicht zu haben und dafür zu sorgen, dass die Rechte Gewicht bekommt“.
Source:: Kurier.at – Politik
