Umfragewerte bei 15 bis 16 Prozent, hochnervöse Länderfunktionäre, „Wellen der Unzufriedenheit“: Mittlerweile stelle sich nicht mehr die Frage ob, sondern wann SPÖ-Parteichef und Vizekanzler Andreas Babler entmachtet werde, erzählen rote Insider. Ist das belegbar?
Bei der Herbstklausur der SPÖ, vergangenes Wochenende in Mauerbach (NÖ), brach keine Obmanndebatte aus. Nachsatz: Interne oder nach außen hin hörbare Solidaritätsadressen von gewichtigen Funktionären gab es aber auch nicht. Was partei-intern als klares Zeichen verstanden wird, dass Bablers Rückhalt enden wollend ist.
Beinahe schon vergessen ist der März, in dem die SPÖ-Delegierten den Vorsitzenden noch mit 81,5 Prozent beim Parteitag bestätigt haben.
Auch Zeiler war bei Ludwig – vorerst umsonst
Die Wochen vor dem Parteitag verliefen ähnlich unruhig, wie es die Sozialdemokratie in diesen Tagen erlebt: Damals liebäugelte Ex-Kanzler Christian Kern mit einer Rückkehr an die SPÖ-Spitze. Die Kampfabstimmung gegen Babler blieb aus. Zwar wusste Kern eine Reihe roter Landeschefs – allen voran Kärntens Landeshauptmann Daniel Fellner – sowie Teile der Gewerkschaft hinter sich. Doch die erhoffte Unterstützung des Wiener Bürgermeisters Michael Ludwig blieb ihm bei einem Treffen im Wiener Rathaus untersagt.
Ähnlich wie im Frühling dürfte es nun Gerhard Zeiler ergangen sein, der Ludwig am Montag dieser Woche getroffen hat – mit einer kleinen Einschränkung: Der Ex-ORF-Chef und Multimillionär hat im Gegensatz zu Kern auch im Wiener Rathaus gewichtige Befürworter. Der 71-Jährige stünde wohl bereit, die SPÖ zu übernehmen. „Sag niemals nie“, meint er zuletzt im ORF, ebenso betonend, er wolle gefragt werden. Parteiinsider ventilieren zudem, offiziell nicht bestätigte Pläne für eine Mitgliederbefragung.
Dezidierter Gegner der Variante „Zeiler“ ist Burgenlands Landeshauptmann Hans-Peter Doskozil, der diesen als zu links einstuft. Eventuell schwingt bei dieser Analyse persönliche Aversion mit: Zeiler meinte Ende 2022, aus der SPÖ austreten zu wollen, sollte Doskozil Obmann werden.
Die Länder leiden
Die vorzeitige Palastrevolte dürfte jedenfalls ausbleiben. Ein Antritt Zeilers als SPÖ-Spitzenkandidat bei der kommenden Nationalratswahl ist da schon realistischer. Laut einer aktuellen Umfrage von Meinungsforscher Peter Hajek im Auftrag von ATV halten 43 Prozent der Befragten Zeiler zumindest für eine Wahloption. Werte, von denen Babler nur träumen kann.
Dennoch: Warum wollen Bablers Gegner die Nationalratswahl nicht abwarten, weshalb herrscht ein halbes Jahr nach dem Parteitag erneut so große Unruhe in der SPÖ?
Ähnlich wie in der ÖVP drohen auch den Roten massive Verluste bei den kommenden Landtagswahlen. Schlechte Umfragewerte auf Bundesebene sind für Landesparteien bekanntlich kein Wahlhelfer. Besonders kritisch wäre das in Kärnten, wo es für Fellner 2028 um den Landeshauptmannsessel geht.
Marterbauer als theoretische Variante
Insofern ist es wenig verwunderlich, dass eine zweite Variante als „Übergangslösung“ kursiert, über die oe24 berichtete: Finanzminister Markus Marterbauer soll das Vizekanzleramt übernehmen, Babler Parteichef bleiben und als Minister die Medienagenden behalten. Marterbauer unterzieht sich derzeit einer Krebstherapie, hat also andere Prioritäten.
Es handelt sich also um eine sehr theoretische Variante. Warum hätte sie prinzipiell Charme? Bablers bundespolitische Laufbahn wäre nicht sofort vorbei, Marterbauer hat in der Partei wenige Feinde und genießt zudem die besten Vertrauenswerte aller Regierungspolitiker.
Abseits aller Planspiele um Personalia: Die Sozialdemokratie verliert europaweit, wie auch die Christlichsozialen, an Boden. Viele wünschen sich eine thematische, strukturelle Neuaufstellung der Partei. „Es hat wenig Sinn, Babler zu ersetzten, …read more
Source:: Kurier.at – Politik
