Einen Monat ist es her, als die roten Granden in einer denkwürdigen Krisensitzung die Neuaufstellung der krisengeschüttelten SPÖ beschlossen. Dem glücklosen Andreas Babler sind seitdem mit Klubchef Philip Kucher und Frauenministerin Eva-Maria Holzleitner zwei Co-Parteichefs zur Seite gestellt. Anfang 2027 soll er als Vizekanzler durch Finanzminister Markus Marterbauer abgelöst werden, bei einem Parteitag im Frühjahr soll zu guter Letzt auch ein neuer Parteivorsitzender gekürt werden.
Viele in der Partei wünschen sich, dass der in der Bevölkerung sehr beliebte Marterbauer, der erst vor Kurzem die Chemotherapie zur Behandlung seines Lymphoms abgeschlossen hat, auch diesen Job übernimmt. Zuletzt hatte ihm etwa die dritte Nationalratspräsidentin Doris Bures im KURIER-Interview ihre „uneingeschränkte Unterstützung“ zugesagt. Völlig fix sei die Übernahme des Vorsitzes durch den Finanzminister derzeit aber nicht, wie in Parteikreisen betont wird. Vielmehr würden aktuell intern noch mehrere mögliche Varianten ausgelotet, darunter dem Vernehmen nach auch ein Vorsitz-Team.
Bis Ende Dezember oder Anfang Jänner, also noch rechtzeitig vor der Ablöse Bablers als Vizekanzler, soll aber die Vorsitz-Frage geklärt sein, heißt es. Dann sollte auch feststehen, ob Babler seine Minister-Agenden (Wohnbau, Kultur, Medien, Sport) behält. Die Wahrscheinlichkeit dafür dürfte jedoch eher gering sein: Ein Regierungsteam, in dem ein Ex-Parteichef und sein Nachfolger sitzen, wäre eine sehr konfliktträchtige Konstellation. Wohl aus gutem Grund gibt es dafür in der Vergangenheit kaum Beispiele.
Zudem hat Babler mit der Neuaufstellung der Medienförderung eines seiner zentralen Vorhaben bereits abgeschlossen, womit ein Argument für seinen Verbleib als Minister wegfällt. Also wird die SPÖ mit Jahreswechsel wohl einen neuen Wohnbau- und Kulturminister suchen müssen.
Letztlich sei dies allein Marterbauers Entscheidung, betont man in der Partei. Genauso, ob er mit dem parteiintern nicht allzu gut angeschriebenen Klaus Seltenheim als Bundesgeschäftsführer weitermachen will, sollte er tatsächlich Parteichef werden.
Großflächiger Umbau der Regierung?
Schon machen Gerüchte und Spekulationen die Runde, dass im Zuge der Rochade im Vizekanzleramt die von einem zum nächsten Umfrage-Desaster taumelnde Regierung gleich großflächig umgebaut werden könnte. Von der Streichung eines roten und eines türkisen Staatssekretärspostens ist zum Beispiel die Rede. Damit könne man der Bevölkerung signalisieren, dass man gewillt sei, auch bei sich selbst zu sparen, war zuletzt etwa auf oe24 zu lesen.
Das Problem ist nur: Weder im türkisen und schon gar nicht im roten Regierungsteam will man von solchen angeblichen Planspielen etwas wissen. Derzeit sei man noch mit der parteiinternen Neuaufstellung beschäftigt, erst dann könne man solche Fragen mit dem Koalitionspartner besprechen, heißt es in der SPÖ.
Ein etwaiges Streichen von Regierungsposten würde vor allem die ÖVP vor größere Herausforderungen stellen, will sie nicht eine ihrer Länder- oder Vorfeldorganisationen brüskieren. Die Rücksichtnahme auf deren Begehrlichkeiten war mit ein Grund dafür, dass sich auf der Regierungsbank aktuell rekordverdächtige 14 Minister und sieben Staatssekretäre drängen. Von Anbeginn dieser Koalition ein gefundenes Fressen für die Opposition, macht doch ein derart großer Regierungsapparat in Zeiten von Sparzwängen tatsächlich keinen schlanken Fuß.
Source:: Kurier.at – Politik
