Vor einer Woche schrieb die AfD in Sachsen-Anhalt „Geschichte“, wie ihr Spitzenkandidat Ulrich Siegmund am Wahlabend in die Menge rief. Knapp 44 Prozent, so viel hatte die Partei noch nie seit ihrer Gründung erreicht.
Geschafft hat das die rechtsextreme Partei durch einen Faktor, auf den die Konkurrenz nicht zählen konnte: 170.000 Personen, die bei der letzten Landtagswahl vor fünf Jahren zu Hause geblieben waren, machten laut Umfragen ihr Kreuz bei der AfD. Das sorgte im „Wahlmuffel-Land“ Sachsen-Anhalt auch für eine Rekord-Wahlbeteiligung – mit 77,8 Prozent gingen so viele Menschen zur Urne wie seit der Wiedervereinigung 1991 nicht mehr.
Die „Altparteien“
Wie hat es die AfD geschafft, 170.000 Menschen zur Wahlurne zu bringen? Und wieso hat das keine andere Partei geschafft? „Viele Nichtwähler glauben, Politik ändert nichts und ist sinnlos. Und dann gibt es da eine Partei, die ihnen plötzlich das Gefühl gibt, wir könnten wirklich etwas ändern“, sagt Laurenz Ennser-Jedenastik, der am Institut für Staatswissenschaften der Universität Wien forscht.
Unpolitisch sind diese Menschen darum nicht, wie Politikwissenschaftler Johannes Webhofer sagt. Politikverdrossenheit, Protest und die Enttäuschung über das politische System könnten ebenso dazu führen, dass Menschen der Wahl fernbleiben. „Wenn sie glauben, die da oben sind eh alle korrupt, gehen sie lieber gar nicht zur Wahl“, sagt auch Ennser-Jedenastik.
Genau mit dieser Erzählung arbeitet aber die AfD, sie macht sich das Narrativ der „korrupten Eliten“ und eines „versagenden Systems“ zunutze. In Auftritten wetterte Siegmund stets gegen „abgehobene Altparteien und ihre Komplizen in den Medien“, prangerte die Selbstbereicherung und gar die „Diktatur“ der etablierten Parteien an. Den Wählern versprach er im Falle einer AfD-Regierung absolute Transparenz: „Da gibt es dann direkt ein Video von mir aus der Staatskanzlei, damit jeder in diesem Land weiß, was hinter den Kulissen passiert.“
Damit holt die AfD jene Menschen ab, die die Politik schon lange verdrossen gemacht hat. Die AfD habe einem Teil den ehemaligen Nichtwählern die Möglichkeit geboten, „ihre latente Unzufriedenheit aktiv und sichtbar auszudrücken, statt sie in einer wirkungslosen Nichtwahl verpuffen zu lassen“, sagt Webhofer. „Wahlenthaltung als ineffektives Protestmittel wurde durch die Wahl der AfD zu einem sichtbaren.“
Auch FPÖ-Strategie
Ein ähnliches Phänomen zeigte sich – wenn auch in abgeschwächter Form – bei der letzten Nationalratswahl 2024 in Österreich. Da landete die FPÖ mit Herbert Kickl als Spitzenkandidat mit knapp 28 Prozent auf dem ersten Platz, sie konnte laut Wählerstromanalysen beinahe 260.000 Nichtwähler für sich gewinnen – mehr als alle anderen Parteien.
Warum jetzt?
Eine Begründung ist auch hier gleichlautend: AfD und FPÖ arbeiten mit derselben Anti-Eliten-Rhetorik. Das erklärt aber nicht allein, warum die Rechtsparteien gerade jetzt so zulegen. Die Forschung sieht da so etwas wie einen Sättigungseffekt: „Die anderen Parteien haben ihr Wählerpotenzial meist schon ausgeschöpft“, sagt Ennser-Jedenastik – sie könnten politikverdrossene Nichtwähler gar nicht mehr erreichen. Wer sich von CDU, SPD und Co. schon lange nicht vertreten fühlte, hatte bisher wenig Grund, überhaupt wählen zu gehen. „Der Vertrauensverlust in die etablierten Parteien war durchgehend groß.“
Auch die Wirkungsmacht der AfD dürfte ein Grund sein. Zwar gibt es die AfD schon seit 2013, sie durchlief aber viele Wirrungen, vor allem auf Landesebene. Jetzt ist …read more
Source:: Kurier.at – Politik
