Die SPÖ kommt am Sonntag zu einer fast schon zur Tradition gewordenen Krisensitzung zusammen. Diesmal könnte es für Parteichef Andreas Babler aber tatsächlich eng werden.
Sowohl ein halb-freiwilliger Rückzug als auch eine Ablöse stehen im Raum. Fix ist das freilich nicht, denn außer dem Amtsinhaber zeigt nur Medienmanager Gerhard Zeiler Interesse an dem Posten, und beide sind aktuell kaum mehrheitsfähig.
Begonnen hatte die neue Diskussion mit der Ankündigung Zeilers, für die Posten Vizekanzler und SPÖ-Vorsitzender zur Verfügung zu stehen. Initiiert von der Kärntner Landespartei wollten sich daraufhin die Länder-Organisationen zwecks einer gemeinsamen Vorgangsweise zusammensetzen.
Babler grätschte quasi dazwischen und lud seinerseits die Vorsitzenden der Landesparteien nach Wien ein.
Zwei Treffen anberaumt
Nun findet beides statt. Zu Mittag treffen sich die Länder untereinander, am Nachmittag kommen sie mit Babler, Frauenchefin Eva-Maria Holzleitner, ÖGB-Präsident Wolfgang Katzian, Regierungskoordinatorin Michael Schmidt und Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim zusammen.
Der Ausgang der Sitzungen gilt als einigermaßen offen. Kolportiert wurde zuletzt, dass Babler bereit wäre, für Finanzminister Markus Marterbauer (SPÖ) zur Seite zu treten. Doch winkte der angesichts seiner noch andauernden Krebstherapie ab.
Überlegt wurden dann diverse interimistische Varianten, wobei es jedoch externe bzw. interne Absagen von Holzleitner und Klubobmann Philip Kucher gab. Damit bleibt von den realistischen Varianten nur noch die Dritte Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ), deren Interesse aber auch als enden wollend gilt.
Einen formalen Beschluss kann es am Sonntag ohnehin nicht geben, da es sich um eine informelle Sitzung handelt. Was auch immer vereinbart wird, braucht noch die Bestätigung durch einen Bundesparteivorstand. Dieser wäre dann befugt einen Sonderparteitag einzuberufen. Sollte sich mehr als ein Kandidat finden, müsste davor wohl gemäß Statut ein Mitglieder-Entscheid über die neue Parteiführung durchgeführt werden.
FPÖ fordert Neuwahlen
Ein Wechsel an der Spitze der SPÖ ginge wohl auch nicht spurlos an der Bundesregierung vorbei. „Es hilft jedenfalls nicht“, meinte der Vorsitzende der Landeshauptleutekonferenz, Markus Wallner (ÖVP), in der ORF-Pressestunde danach gefragt. „Die Handlungsfähigkeit der Bundesregierung steht auf dem Prüfstand“, der Vorarlberger Landeshauptmann setze aber auf den Kanzler und auch die Landeshauptleute für Stabilität zu sorgen.
Die FPÖ, mit der Arbeit der Koalition notorisch unzufrieden, nutzte die Krise der Roten, um einmal mehr auf Neuwahlen zu pochen. In ihrem derzeitigen Zustand sei die SPÖ als Teil der Bundesregierung völlig untragbar und lähme das gesamte Land, meinte Generalsekretär Michael Schnedlitz in einer Aussendung. Die SPÖ sei derzeit mehr eine „rote Selbsthilfegruppe als eine politische Partei“, spottete er. „Man kann das nie völlig ausschließen, (…) aber ich hoffe nicht“, sagte Wallner zu Neuwahlen.
Source:: Kurier.at – Politik
