Heute, Sonntag, könnte sich das Schicksal von SPÖ-Chef und Vizekanzler Andreas Babler entscheiden. Am Nachmittag trifft er die Landesparteichefs, die gegen Mittag schon untereinander beraten. Wird sich die ÖVP auf einen neuen Vizekanzler einstellen müssen?
Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP), der in der ORF-Pressestunde zu Gast war, wartet gespannt. Schließlich stehe mit der Führungsdebatte in der Vizekanzlerpartei auch „die Handlungsfähigkeit der Regierung auf dem Prüfstand“. Er setze auf den Bundeskanzler, für eine gewisse Stabilität zu sorgen.
Neuwahlen „nie völlig ausgeschlossen“
Es würde genügend Dinge geben, die diese Regierung anpacken müsse – man könne nur hoffen, dass Reformwille und Handlungsfähigkeit gegeben sei. Momentan sehe er das noch. Wallner appelliert aber an die SPÖ, die Führungsfrage rasch zu klären.
Auf die Frage, ob die Debatte auch auf eine Neuwahl hinauslaufen könne, sagt Wallner: „Man kann das nie völlig ausschließen bei solchen Vorgängen.“ Er hoffe jedenfalls nicht, und es könne auch nicht das Interesse der SPÖ sein, planlos in Neuwahlen zu stolpern.
„Es kann nicht immer der kleinste Kompromiss sein“
Eine gewisse Unzufriedenheit ist auch in der ÖVP zu spüren – wie die SPÖ kämpft auch sie mit schlechten Umfragewerten. Gäbe es in der ÖVP jemanden, der es besser könnte als Christian Stocker? Wallner: „Wir haben mit Christian Stocker einen sehr stabilen Bundeskanzler, der Reformrichtung einschlägt, der aber auch in einer schwierigen Konstellation steht. Es müssen in vielen Fragen eine Einigung mit drei Parteien gefunden werden. Das kann nicht immer der kleinste Kompromiss sein.“ Man werde an den Ergebnissen messen müssen, wie es mit der Regierung weitergeht.
Source:: Kurier.at – Politik
