Gewollt haben die Kritiker von SPÖ-Chef Andreas Babler einen neuen Parteichef und rasch klare Verhältnisse. Gekommen ist davon nach der vierstündigen Krisensitzung der SPÖ-Länderchefs mit Babler am Sonntag in einem Wiener Hotel nichts. Im Gegenteil: Die Führungsverhältnisse in der SPÖ sind zumindest für die folgenden Monate verworrener denn je in der Geschichte der Partei. Mit Potenzial für noch mehr innere Konflikte.
Der rote Fahrplan schaut folgendermaßen aus: Finanzminister Markus Marterbauer wird Babler mit Beginn des nächsten Jahres als Vizekanzler ablösen. „Bis zu diesem Datum werde ich diesen Prozess als Parteivorsitzender tätig sein“, sagt er nach der Sitzung. Aber: Klubobmann Philip Kucher und Frauenministerin Eva-Maria Holzleitner werden ihm als geschäftsführende Parteichefs zur Seite gestellt. Sie werden zu Jahresbeginn dann den Vorsitz ganz von Babler übernehmen, wie Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim vor den Medien präzisiert.
Wer letztlich dauerhaft Parteichef wird, soll dann in einem Parteitag im kommenden Jahr geklärt werden. Bis dorthin soll intern diskutiert werden, wer diese Rolle übernehmen kann. Bleiben soll Babler auf Wunsch von Marterbauer jedenfalls Minister (Wohnbau, Medien, Sport).
Damit hat sich Babler, der in den letzten Tagen parteiintern massiv unter Druck geraten war, gegen jene internen Kritiker durchgesetzt, die sofort seine Ablösung erzwingen wollten. Aber obwohl der SPÖ-Chef den Rückhalt in allen Landesorganisationen und in der Gewerkschaft verloren hatte, wollte er am Sonntag nicht das Feld räumen.
Bis zuletzt hatte er sich nach Kräften gewehrt, als einer der am kürzesten dienenden Parteivorsitzenden der Zweiten Republik in die SPÖ-Geschichte einzugehen. Wenn überhaupt, dann würde er als SPÖ-Parteichef lediglich seinem engen Vertrauten, dem allseits beliebten Finanzminister Markus Marterbauer, Platz machen. Doch dieser müsse erst seine Krebserkrankung überstehen. Diese kämpferischen Töne waren noch Sonntagvormittag aus dem Umfeld des schwer angeschlagenen SPÖ-Chefs zu hören, als viele seiner Gegner schon verkündeten, sein Abgang sei fix.
Offenbar hat man sich nun als Kompromiss auf den Jahreswechsel als Termin für die personelle Rochade geeinigt, um Marterbauer noch Zeit zu geben, sich von seiner Krankheit zu erholen.
Sitzungsreigen
Rückblende: Am frühen Nachmittag trafen sich die neun Landeschefs im Wiener Rathaus. Sie – in den vergangenen Jahren selten einer Meinung – waren erstmals seit Langem vollzählig zusammengekommen, um sich unmittelbar vor der Krisensitzung mit Babler (zu der dieser auf Druck der Landesparteien geladen hatte) untereinander abzustimmen.
Mit Erfolg. Es gebe den Wunsch nach Veränderung, stellte Bürgermeister Michael Ludwig, Chef der mächtigen Wiener SPÖ, nach dem Treffen in seinem Amtssitz und vor dem Termin mit Babler im Steigenberger Hotel in der Herrengasse klar. Nun gehe es darum, dass man sich auf einen gemeinsamen Prozess einige. In gewohnt diplomatischer Formulierung drückte Ludwig damit aus, dass Bablers Tage als Parteichef gezählt sind.
Davor hatte ihm dem Vernehmen nach auch die ÖGB-Spitze – wie die Wiener SPÖ war sie lange hinter Babler gestanden – einen geordneten Rückzug nahegelegt.
Offen war zu diesem Zeitpunkt aber das Wann und das Wie. Soll Babler sofort zurücktreten, um weiteren Schaden zu vermeiden, oder soll ihm ein Rückzug auf Raten eingeräumt werden?
Unklar war vor allem: Wer soll Babler nachfolgen? Es kursierte in den vergangenen Tagen und Stunden gleich ein halbes Dutzend von Namen. Etwa jener der …read more
Source:: Kurier.at – Politik
