Welche Rolle Daniel Fellner bei Bablers Abgang spielte

Politik

Dafür, dass Daniel Fellner selbst erst seit gut einem Jahr Kärntner Landesparteivorsitzender ist, konnte er sich bereits bemerkenswert häufig innerhalb der SPÖ-Bundespartei in Szene setzen. Was viel über den Zustand der traditionellen Machtzentren in der Sozialdemokratie aussagt.

So war Fellner federführend dabei, als im Frühjahr der Versuch unternommen wurde, Parteichef Andreas Babler durch den Ex-Kanzler und nunmehrigen Unternehmer Christian Kern auszutauschen. Das Vorhaben scheiterte allerdings am Widerstand der Wiener SPÖ.

Später tat sich der 49-Jährige, seit dem Frühjahr auch Landeshauptmann, an der Seite von Bablers Erzgegner Hans Peter Doskozil als lautstarker Kritiker der Genossen im Bund hervor. Sei es rund um angebliche Spitalsschließungen, die SPÖ-Gesundheitsministerin Korinna Schumann anstrebe, sei es an Babler selbst angesichts der desaströsen Umfragewerte.

Als es zuletzt darum ging, den Medienmanager Gerhard Zeiler gegen Babler in den Ring zu schicken, war er abermals an vorderster Front beteiligt. Zwar scheiterte auch dieses Projekt, dennoch kann Fellner nun für sich verbuchen, einen wesentlichen Beitrag zum erzwungenen Abgang des Parteichefs geleistet zu haben. War es doch die SPÖ Kärnten, die in der Vorwoche zu einem Treffen aller Länder-Parteichefs aufrief, um die verworrene Lage nach der verkorksten Zeiler-Kandidatur zu klären. Um den Genossen zuvorzukommen, lud Babler schließlich die Ländervertreter zu dem Treffen am Sonntag ein, in dem letztlich sein Rückzug auf Raten fixiert wurde.

Dass sich Fellner so gegen Babler ins Zeug legte, ist unschwer zu erklären. Ihm stehen bereits 2027 Gemeinderats- und – viel wichtiger noch – im Jahr darauf Landtagswahlen ins Haus. Die Befürchtung ist ebenso groß wie berechtigt, dass die Bundes-SPÖ auch die Kärntner Roten in den Abgrund reißt, sollte der steile Abwärtstrend in den Umfragen nicht endlich gestoppt werden. Im schlimmsten Fall könnte Fellner seinen Posten als Landeshauptmann nach nur zwei Jahren an die Freiheitlichen verlieren, obwohl diese in Kärnten alles andere als gut aufgestellt sind.

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„Das hat eine Wucht“

Doch wie bewertet Fellner die am Sonntag erzielte Einigung mit Babler? Schließlich hatten dessen Gegner seinen sofortigen Rückzug gefordert. „Diese neue Einigkeit in der SPÖ, wenn Länder, Gewerkschaften und Frauen mit einer Stimme sprechen, das hat eine Wucht, die ich in den letzten Jahren vermisst habe“, so der Landeshauptmann. Vielleicht werde das in der momentanen Lage nicht von allen so bewertet, Parteikenner würden das aber wissen. Es sei mindestens zehn Jahre her, dass alle Länderchefs in eine Richtung gearbeitet hätten.

Fellner sieht noch „das eine oder andere Fragezeichen“ bezüglich des Prozesses, das werde sich aber im Laufe der nächsten Woche klären. In Richtung ÖVP und Neos bekräftigt er: „Wir sind ein stabiler Koalitionspartner.“ Es werde sich nicht viel verändern im roten Regierungsteam, nur wenige Kompetenzverschiebungen.

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Source:: Kurier.at – Politik

      

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