Donald Trump gibt seinen Gegnern bekanntlich gerne böse Spitznamen – diesmal war es umgekehrt. Auch in Brüssel geht inzwischen die „zornige Ente“ um, in die sich Trump nach einer Niederlage bei den Kongresswahlen verwandeln könnte.
„Lahme Ente“ nennt man traditionell US-Präsidenten, die die Mehrheit im Kongress gegen sich haben. Doch einen lahmen Trump, kann sich etwa Bernd Lange, Vorsitzender des EU-Handelsausschusses nicht vorstellen. Der erfahrene Verhandler, der sich seit Jahren mit Trumps Zolleskapaden herumschlägt, befürchtet gegenüber der Nachrichtenplattform Politico eher, dass er sich in die besagte zornige Ente verwandeln könnte: „Dann wird er auf stur schalten“.
Diese Möglichkeit hat Trump auch weiterhin, egal wie diese Wahlen ausgehen. Denn Außenpolitik ist in den USA grundsätzlich weitgehend in der Hand des Präsidenten. Das betrifft etwa den anhaltenden Zollkonflikt mit der EU und auch sämtliche Handelsabkommen.
Wie bisher kann Trump also Zölle als politisches Druckmittel einsetzen, auch wenn die EU gegen seine Drohungen mit 100 und mehr Prozent Zöllen inzwischen besser gewappnet ist.
Truppenabzug?
Auch die NATO und deren europäische Mitglieder waren schon bisher Trumps Forderungen nach mehr Geld und Waffen, aber auch den Drohungen, US-Truppen aus Europa abzuziehen, ausgesetzt.
Ein solcher Truppenabzug könnte einem „zornigen“ Trump noch schneller in den Sinn kommen als bisher. Damit rechnen viele im NATO-Hauptquartier in Brüssel, insbesondere dann, wenn der Iran-Krieg weiter feststeckt und statt militärischen Erfolgen nur hohe Energiepreise bringt.
Trump werde sich dann wieder auf die Suche nach Sündenböcken machen und Europa sei da ein willkommenes Opfer.
Trump, der sich schon bisher im Ukraine-Konflikt ständig auf die Seite Russlands geschlagen hat, wird den Druck auf die EU eher noch erhöhen, die Unterstützung der Ukraine zu reduzieren und diese in einen Frieden zu Gunsten Moskaus zu zwingen. Gerade in den letzten Tagen haben US-Vertreter die Forderung ins Spiel gebracht, dass Europa wieder russisches Gas kaufen und damit Putins Kriegskasse füllen solle.
Von den möglichen wilden Ausritten des Präsidenten abgesehen, wird sich in der US-Außenpolitik wenig ändern, das bestätigt auch US-Außenminister Marco Rubio. Die Außenpolitik sei Sache des Präsidenten und seines Teams, sagte er kürzlich, „da wird es keine Änderungen geben“. Europa darf laut Wolfgang Ischinger, Deutschlands wohl erfahrensten Experten für Sicherheitspolitik, „nicht mit besseren transatlantischen Beziehungen rechnen. Ich rechne mit dem exakten Gegenteil.“
Source:: Kurier.at – Politik
