Kategorie: Politik

Auch Eva-Maria Holzleitner, intern „Evi“ genannt, ist nicht zu beneiden: Es war am Sonntag ein langes Ringen unter den SPÖ-Granden der Länder, der Arbeiterkammer und der Gewerkschaft, bis Holzleitner nachgab und sich mit der Interimsführung der Partei ab dem Neujahrstag einverstanden erklärte.  Natürlich nur unter der Zusicherung, dass sie, was immer im Frühjahr passiert, definitiv […]

Knapp drei Jahre nach dem Hamas-Großangriff auf Israel hat der israelische Regierungschef Benjamin Netanyahu eine erneute Machtübernahme der Islamisten im Gazastreifen ausgeschlossen. „Keine Hamas-Herrschaft im Gazastreifen“ „Es wird keine Hamas-Herrschaft im Gazastreifen geben“, sagte Netanyahu am Montag auf einem Militärfriedhof in Jerusalem bei einer Gedenkfeier für die Opfer der Attacken vom 7. Oktober 2023. Er […]

Bei einem Schülerprotest im nordfranzösischen Lens ist einem 15 Jahre alten Gymnasiasten durch eine Polizeigranate die Hand abgerissen worden. Der Schüler sei mit schweren Verletzungen in die Klinik nach Lille gebracht worden, aber befinde sich nicht in Lebensgefahr, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft mit. Die Generalinspektion der Nationalpolizei habe eine Untersuchung zu dem Polizeieinsatz eingeleitet. Um […]

Er selbst stand nicht einmal auf einem der unzähligen Wahlzettel, trotzdem ließ es sich Milorad Dodik nicht nehmen, selbst die Siegesrede zu halten. Der Nationalist dominiert auch nach den Wahlen am Sonntag mit seiner SNSD-Partei weiterhin die Politik im serbischen Teil Bosnien-Herzegowinas, einem Land, das er ganz offen auch in diesem Wahlkampf für „tot“ und […]

Wie ein APA-Rundruf ergab, wurde sowohl die aus mehreren Personen bestehende Führung, die dafür vorgesehenen Akteure als auch der ventilierte Fahrplan positiv bewertet. Explizite Kritik gab es keine. Im Burgenland und in der Steiermark sah man aber einen „mühsam zustande gekommenen Kompromiss“. Überraschung ist der Zuspruch aus den Landesparteien freilich keiner, haben doch die Landesparteivorsitzenden […]

Die massiven Schülerproteste in Frankreich für eine bessere Ausstattung der Schulen und bessere Lernbedingungen sind in eine zweite Woche gestartet. Am Morgen gab es erneut vielerorts Protest- und Blockadeaktionen an Gymnasien. Nach vorläufigen Angaben des Bildungsministeriums waren 413 Schulen von Protesten betroffen. Wie schon in der vergangenen Woche kam es dabei teils zu Ausschreitungen und […]

Es gibt Sätze, die in einem aufgeheizten Fall wie Kerosin wirken, gerade wenn sie von Donald Trump kommen. Gefragt nach der Entscheidung von New Yorks Gouverneurin Kathy Hochul, die Ermittlungen im landesweit für Empörung sorgenden Massenvergewaltigungsfall an der Elite-Universität Cornell Generalstaatsanwältin Letitia James zu übertragen, erklärte der Präsident der Vereinigten Staaten vor dem Weißen Haus: […]

Beni Rae Harmony heißt Donald Trumps neue Hoffnung. Die 24-Jährige arbeitete zuletzt als Journalistin für das rechte Medium Real America’s Voice. Dort soll sie sich laut US-Regierung als „vertrauenswürdige Stimme der MAGA-Bewegung“ erwiesen haben, berichtet der Guardian. Laut ihrem LinkedIn-Profil war Harmony außerdem für zwei Kongressabgeordnete als Pressemitarbeiterin tätig: Paul Gosar aus Arizona und Matt […]

Viel Zeit bleibt Luiz Inacio Lula da Silva (80) nicht, um das Ruder noch einmal herumzureißen. In knapp drei Wochen entscheiden die Brasilianer, ob eine der schillerndsten politischen Karrieren in Lateinamerika zu Ende geht oder ob der Amtsinhaber eine vierte Amtsperiode vor sich hat. Anders als alle großen Meinungsforschungsinstitute vorhergesagt haben, gewann aber eben nicht […]

Der Präsident des deutschen Bundesnachrichtendienstes (BND), Martin Jäger, sieht die Gefahr einer gewaltsamen Konfrontation Deutschlands mit Russland. „Die Konfrontation, in der wir mit Russland stehen, hat eine neue, gefährlichere Qualität: Deutschland ist in Gefahr, in einen gewaltsamen Konflikt mit Russland zu geraten“, sagte Jäger am Montag in einer öffentlichen Anhörung vor dem Parlamentarischen Kontrollgremium des […]

Bei einem Hackerangriff auf das dänische Melderegister haben sich Unbekannte Zugriff auf Daten von 8,8 Millionen Menschen verschafft. Wie das für Digitales zuständige Ministerium am Montag mitteilte, gehörten dazu die Namen, die Adressen und die Sozialversicherungsnummern von registrierten lebenden und verstorbenen Menschen. Das Register enthält Daten von rund elf Millionen Menschen. Untersuchung zum Hackerangriff eingeleitet  […]

Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez hat am Montag vorgezogene Neuwahlen ausgerufen. Diese soll am 29. November stattfinden, wie der Sozialist in einer online übertragenen Erklärung sagte.  Vergangenen Freitag war seine linke Regierung im Parlament mit zwei Dekreten gescheitert, mit denen sie nach massiven landesweiten Protesten gegen steigende Mieten und Zwangsräumungen vorgehen wollte. Mit dem Scheitern der […]

Erneut hat das US-Militär ein von Drogenschmugglern in der Karibik genutztes Schnellboot zerstört und dabei vier Menschen getötet. Das für die Region zuständige Militärkommando Southcom veröffentlichte am Sonntag ein Video, auf dem ein fahrendes Boot von einem Geschoss getroffen wird, explodiert und in einem riesigen Feuerball aufgeht.  Das Schnellboot sei nach bestätigten Geheimdienstberichten aktiv am […]

Die Tochter und der Sohn sind schon vor Jahren zuhause ausgezogen. Sie in die nächste Stadt, er sogar in ein anderes Land. Dort gibt es für sie bessere Jobaussichten. Mama, Papa und Großeltern bleiben zurück. Was nach einer gewöhnlichen Familiengeschichte klingt, verweist in Indien auf einen größeren gesellschaftlichen Wandel. „Die Versorgung der Älteren liegt in […]

Philip Kucher hat sich ebenso wenig um seine neue Aufgabe als geschäftsführender SPÖ-Parteichef gerissen wie seine Kollegin Eva-Maria Holzleitner. Der Klagenfurter leitet bisher recht souverän die eigene Fraktion im Nationalrat. Dazu trägt auch sein freundliches Gemüt bei. Menschlich ist der 45-Jährige in allen Parteien geschätzt. Auch wenn Kucher ganz gerne einmal eine angriffige Rede hält, […]

Noch am Samstag hat Eva-Maria Holzleitner unmissverständlich klargemacht, dass sie die SPÖ auch nicht interimistisch übernehmen will. Die Wucht der Ereignisse hat sie nun zum Umdenken bewegt. Gemeinsam mit Klubchef Kucher soll sie den Übergang an der Spitze bis zu einem Parteitag im Frühling organisieren. Eine Dauerlösung will sie nicht sein. Schon bisher hat sich […]