„Ich glaube, das ist ein Moment, an den ich mich für den Rest meines Lebens erinnern werde.“ Die 24-jährige Sara lacht in die Kamera, ihre Worte sind wegen des Jubels und Gehupe um sie herum kaum zu verstehen. Es fühle sich noch komisch an, hier zu stehen auf der Straße, „wo uns die Polizei geschlagen hat, und jetzt stehen wir hier als Sieger.“ Bilder zeigten feiernde Massen in der serbischen Hauptstadt, im Jubel fielen manche sogar den Polizisten in Vollmontur vor Freude um den Hals. Die 42-jährige Ivana klingt ähnlich euphorisch: „Es fühlt sich wie Neujahr an, wie drei Neujahr gleichzeitig. Endlich können wir wieder atmen!“, und streckt triumphierend drei Finger in die Höhe.
Drei, für den Listenplatz drei, auf dem die bunt zusammengewürfelte Studentenliste kandidiert hat, die am Sonntag überraschend deutlich die Parlamentswahl in Serbien gewonnen hat. Genauso überraschend hat Langzeitmachthaber Aleksandar Vučić nur wenige Minuten nach den ersten Hochrechnungen des Meinungsforschungsinstituts Ipsos und der Wahlbeobachterorganisation CeSID seine Niederlage eingestanden – allerdings nicht ohne die Studierenden als vom Ausland finanzierte Handlanger zu diffamieren, als „Ausführende schmutziger Arbeiten, die sich jemand anders ausgedacht hat“.
Rekordbeteiligung
Nach vorläufigen Angaben der Wahlkommission holte die Oppositionsbewegung mit gut 53 Prozent der Stimmen die absolute Mehrheit, Vučićs Fortschrittspartei, die SNS, kam auf gut 39 Prozent. Endgültige amtliche Ergebnisse standen am Montag noch aus. Die Studierenden dürften die absolute Mehrheit der 250 Parlamentssitze geholt haben, die traditionellen Oppositionsparteien wurden aus dem Parlament gewählt, lediglich sieben Mandate sollen ethnische Minderheitsparteien geholt haben. Die Wahlbeteiligung erreichte einen Rekordwert von 69 Prozent. Fotos zeigten schon in den frühen Morgenstunden am Sonntag Menschenschlangen vor den Wahllokalen.
Im Vorhinein wurden Ausschreitungen nach der Ergebnisverkündung nicht ausgeschlossen, die Anspannung am Wahltag war groß. CRTA berichtete von zahlreichen Indizien für Stimmenkauf und Wählereinschüchterung, in fast der Hälfte der Wahllokale seien Stimmzettel abfotografiert worden. Auch über gewalttätige Angriffe auf Wahlbeobachterinnen und -beobachter und Journalistinnen und Journalisten berichteten die Medien. Nach der Ergebnisverkündung gab es Berichte über schwarz vermummte Männer, die in Belgrad aufmarschierten, und in der Vergangenheit wiederholt Protestierende angegriffen haben – sie werden als regierungsnahe Schlägertrupps gesehen. Doch der Sieg der Studierenden war zu eindeutig, um diesen anzuzweifeln oder mit Gewalt darauf zu reagieren.
Viele offene Fragen
Politische Beobachter nannten die Bewegung im Vorhinein ein großes „Demokratieexperiment“. Das große Ziel war die Abwahl der regierenden SNS; doch die großen Fragen, die die heterogene Bewegung, die linke, rechte, liberale und nationalistische Stimmen in sich vereint, bewusst bis nach den Wahlen nicht beantworten wollte, sind nach wie vor offen: Wie will sie das Versprechen der Wiederherstellung von Rechtsstaatlichkeit und der Verfolgung von Korruption umsetzen? Woher soll das Geld für Modernisierungen im Gesundheitssystem und eine versprochene Bildungsreform kommen? Welchen Kurs wird man gegenüber der EU – mit der aufgrund der Position, den Kosovo als Teil Serbiens zu sehen, wohl Auseinandersetzungen vorprogrammiert sind – und Russland einschlagen? Wie will sie mit den SNS-nahen Medien und Städten umgehen? Und: Wer wird neuer Ministerpräsident?
Die Liste stand von Anfang an für eine Art technokratische Expertenregierung, ein Großteil der 250 Kandidaten hat einen Doktortitel. Naheliegend für …read more
Source:: Kurier.at – Politik
