Von der Leyen-Rede: Viele Visionen, wenig Feuer

Politik

„Wir haben es richtig gemacht“, zog die EU-Kommissionschefin Bilanz aus Europas Kampf gegen die Pandemie. Ihr Rede zur „Lage der Union“ zündete dennoch nicht richtig.

Die Pandemie ist noch nicht vorbei: Zu sehen war dies am Mittwoch allein schon daran, dass sich Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wieder mit FFP-2-Maske quer durch den Plenarsaal des Europäischen Parlaments in Straßburg zu ihrem Pult bewegen musste. Kein Händeschütteln mit ihren Zuhörern, den Abgeordneten, nur Begrüßungen per Ellenbogen. Viele Sitze im großen Saal des europäischen Abgeordnetenhauses waren zudem leer geblieben.

Man kennt es aus den USA: Einmal im Jahr tritt der amerikanische Präsident ans Pult und hält seine „Rede zur Lage der Nation“. Die EU zog erst vor einigen Jahren nach und macht es nun ebenso: Und so war es Kommissionschefin von der Leyen, die Bilanz zog über ein forderndes Jahr inmitten der Corona-Pandemie. Wo steht die Union, und wo will sie hin?

Spende von 200 Millionen Dosen

Von der Leyens  Einschätzung zur „Lage der Europäischen Union“: Die Hürden wurden genommen, aber es hätte noch schlimmer kommen können. „Wir können stolz darauf sein“, sagte sie. 70 Prozent der Europäer seien mittlerweile voll immunisiert, 700 Millionen Impfdosen an die EU-Staaten ausgeliefert worden.

Genau vor einem Jahr, führte die christdemokratische Politikerin weiter aus, „stand noch nicht einmal fest, ob wir überhaupt einen Impfstoff haben würden.“ Weitere 200 Millionen Dosen will die EU nun demnächst für ärmere Länder spenden.

 Aber: „Die Coronazeiten sind nicht nicht vorbei“, warnte die Kommissionschefin, „eine Pandemie ist ein Marathon, kein Sprint.“

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Um künftig vor Pandemien besser gewappnet zu sein, wird die EU, wird sie zudem ihre Planungen für eine neue Gesundheitsbehörde vorantreiben. Forschungsbemühungen aus ganz Europa sollen zusammengeführt werden. „Wenn wir zusammen agieren, können wir schnell agieren, und dafür sorgen, dass aus einem lokalen Virus kein globaler Virus wird.“

Auch mit Blick auf die wirtschaftliche Bewältigung der Pandemie zog Von der Leyen zufrieden Bilanz. Kurzarbeitsprogramme, vor allem aber das gigantische, 800 Milliarden Euro schwere Hilfspaket der EU bringe den Wiederaufbau in Europa in die Gänge. Zu sehen daran, „dass 19 EU-Staaten ihre Wirtschaft schon wieder auf vor-Pandemie-Niveau gebracht haben.“

Für Selbstzufriedenheit aber sei keine Zeit, urgierte die Chefin der Kommission: Die nächsten Herausforderungen stehen schon bevor.

EU will eigenes „Chip-Ökosystem“

Die fatale Abhängigkeit Europas etwa bei der Produktion von Halbleitern. „Wir müssen ein ganzes, europäisches Chip-Ökosystem aufbauen“, verlangte sie. Ein entsprechendes Gesetz werde vorbereitet.

Details dazu nannte die frühere deutsche Verteidigungsministerin nicht, wie sie überhaupt in allen ihren ehrgeizigen Plänen und Vorhaben für die EU vage blieb.

Doch vom gewaltigen Bereich des Klimaschutzes bis hin zur europäischen Verteidigung versuchte Ursula von der Leyen die optimistische Botschaft zu vermitteln: Die Herausforderungen sind riesig, aber zu bewältigen. Wenn Europa an einem Strang zieht.

Bei der Verteidigung freilich, fügte sie hinzu „hat es bisher an politischem Willen gefehlt.“ Alles sei da: die Kompetenz, das Wissen – „fragt sich nur, warum wir es nicht eingesetzt haben“, fragte sie.

REUTERS/YVES HERMAN

EU-Parlament in Straßburg

Europas Zusammenarbeit mit der NATO solle nun gestärkt werden, sagte sie. Dazu bereite die Kommission eine Gemeinsame Erklärung mit dem transatlantischen Verteidigungsbündnis – mit den USA als führender Macht – vor. Zudem …read more

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Source:: Kurier.at – Politik

      

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