Vor drei Jahren teilten Peter Hanke und Christoph Wiederkehr, damals Finanzstadtrat (SPÖ) bzw. Vizebürgermeister (Neos), mit, dass Wien ab 2024 auf die Einhebung einer Landesabgabe im Zuge der Umstellung auf die ORF-Haushaltsabgabe verzichtet. Die rund 38 Millionen Euro, für Kultur und Altstadterhaltung zweckgewidmet, würden aus dem allgemeinen Budget finanziert. Was ja weniger als ein Klacks sein sollte – bei einem Gesamtbudget von derzeit 22 Milliarden Euro.
Zumal es ein übler Trick gewesen war, über die ORF-Gebühr eine solche Landesabgabe in der Höhe von 5,80 Euro einzuheben. Denn diese wurde nur jenen aufgebürdet, die ein Empfangsgerät angemeldet hatten. Die Neos waren auf das Erreichte daher „wirklich stolz“.
Auch wenn Wiederkehr und Hanke in die Bundesregierung gewechselt sind: Ihre Parteien bilden nach wie vor die Koalition in Wien. Von der damaligen Entscheidung aber scheinen sie abrücken zu wollen: Nach dem Aus für den Kultur-Euro „diskutiert“ man eine Wiedereinführung der Landesabgabe – für die „Stützung“ des Kulturbudgets.
„Diskutiert“ man darüber, um von den wahren Finanzproblemen ablenken zu wollen? Da gibt man rund vier Milliarden an Personalkosten aus – und Finanzstadträtin Barbara Novak hat keine Ahnung, woher sie 40 Millionen Euro für die Kultur hernehmen soll? Vielleicht sollte sie sich von Tourismus-Manager Norbert Kettner erklären lassen, dass Wien in erster Linie deshalb ein Hotspot ist, weil es hier Kunst und Kultur in allen Ausformungen gibt.
Es geht also um eine grundsätzliche Entscheidung: Wenn die Stadtregierung zur Ansicht gelangen sollte, dass Kunst und Kultur einen Gutteil zu Tourismus, Beschäftigung und Wohlstand beitragen, ist es selbstverständlich, ihnen genügend Mittel zur Verfügung zu stellen. Aber natürlich darf das kein Freibrief für unnötige Ausgaben sein. Dass die Finanzstadträtin über die Wien Holding mehr als 20 Millionen Euro jährlich Musicals subventioniert, die anderswo ohne Förderungen Gewinne machen, ist völlig absurd.
Source:: Kurier.at – Kultur
