Auf den ersten Blick sah es danach aus, als wäre Donald Trumps „Projekt Freiheit“ auf ganzer Linie gescheitert. Am Sonntag hatte der US-Präsident angekündigt, ab dem nächsten Tag festsitzende Tanker mithilfe der US-Marine aus dem Persischen Golf durch die Straße von Hormus zu geleiten. 48 Stunden später wurde die Operation schon wieder abgeblasen.
Rund um die für den globalen Energiehandel so wichtige Meeresenge war es zu chaotischen Szenen gekommen: Zwar passierten laut US-Angaben zwei Handelsschiffe erfolgreich die Straße von Hormus, von einer echten Normalisierung der Schifffahrt konnte jedoch keine Rede sein. Während der Mission trafen iranische Drohnen und Raketen mehrere Schiffe, zudem griff Teheran Ziele in den Vereinigten Arabischen Emiraten an, darunter den Ölhafen Fudschaira. Entsprechend groß war die Sorge, dass der Krieg nach rund einem Monat Waffenruhe erneut eskaliert.
Überraschende Wende
Am Mittwoch folgte dann die überraschende Wende: Nach Wochen des Tauziehens sollten die USA und der Iran einer Vereinbarung für ein mögliches Kriegsende nähergekommen sein. Laut einem pakistanischen Insider könnte eine Einigung auf ein Memorandum of Understanding, eine Absichtserklärung, bald erzielt werden: „Wir werden das sehr bald abschließen. Wir stehen kurz davor.“
Zuvor hatte bereits das für gewöhnlich gut informierte US-Nachrichtenportal Axios über einen potenziellen Durchbruch berichtet.
Worum geht es ?
Die Absichtserklärung soll 14 Punkte umfassen, ein Ende des Krieges und den Beginn einer Verhandlungsphase von 30 Tagen vorsehen, in der über ein detailliertes Abkommen verhandelt werden soll. Ein zentraler Punkt wäre dabei, dass sich der Iran dazu verpflichtet, seine Urananreicherung auszusetzen. Wie lange, ist jedoch noch unklar. In der Vergangenheit lagen die beiden Seiten in diesem Punkt weit auseinander: Die USA hatten 20 Jahre gefordert, der Iran aber nur fünf Jahre geboten.
Zusätzlich drängen die USA laut Axios auf eine Verlängerung der Aussetzung bei jeglichen Verstößen, ein dauerhaftes Ende iranischer Atomwaffenambitionen, strengere Kontrollen inklusive unangekündigter Inspektionen und womöglich sogar die Ausfuhr bereits hochangereicherten iranischen Urans.
Die USA würden im Gegenzug Sanktionen aufheben und Milliarden an eingefrorenen Geldern freigeben. Die Straße von Hormus solle im Laufe der 30-tägigen Verhandlungsphase schrittweise freigegeben werden, also sowohl die US-Blockade als auch die Sperre vonseiten des Iran enden.
Vieles ist noch offen
Die Märkte reagierten am Mittwoch euphorisch. Ein wirklicher Durchbruch ist aber bei Weitem nicht ausgemacht. Bereits frühere Verhandlungsrunden waren schließlich gescheitert. Bislang ist laut Axios auch noch nichts endgültig vereinbart. Im Weißen Haus sei man außerdem besorgt, ob es tatsächlich zu einem Konsens der verschiedenen Fraktionen der iranischen Führung komme.
Jedoch gebe es Grund für Optimismus: Man sei einer Einigung so nahe wie seit Kriegsbeginn nicht mehr, so die Nachrichtenplattform. Vor allem Trumps Entscheidung, das „Projekt Freiheit“ so abrupt abzudrehen, um die Waffenruhe nicht zu gefährden, lasse auf Verhandlungsfortschritte schließen.
Die USA sollen nun innerhalb von 48 Stunden eine iranische Antwort erwarten. „Unter der Voraussetzung, dass der Iran sich an das Vereinbarte hält – was vielleicht eine gewagte Annahme ist –, wird die bereits legendäre Operation ,Epic Fury’ beendet sein“, schrieb Trump auf seiner Plattform Truth Social. Gleichzeitig drohte er mit einer militärischen Eskalation: „Sollten sie nicht zustimmen, beginnen die Bombardierungen, und zwar bedauerlicherweise mit einer viel höheren Intensität als zuvor.“
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Source:: Kurier.at – Politik
