Geht er? Bleibt er? Im Konrad-Adenauer-Haus war am Sonntag deutlich mehr los als vor zwei Wochen. Diesmal standen die Journalisten in der CDU-Parteizentrale Schlange, um Friedrich Merz zu hören. Als die AfD in Sachsen-Anhalt vor 14 Tagen erstmals auf knapp 44 Prozent kam und die CDU weit hinter sich ließ, war der Kanzler ziemlich allein in der Parteizentrale gewesen.
Seither war es um ihn noch deutlich einsamer geworden. Die Wahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern waren deshalb zur Schicksalsfrage für ihn erklärt worden, auch parteiintern; immer mehr CDUler forderten seinen Rücktritt.
Merz geht all in
Allein: Merz will nicht gehen. Auch das „desaströse Ergebnis“, wie er es selbst genannt hatte, ändert nichts an seinem Willen, zu bleiben. Die Wortwahl ist fast noch untertrieben: In Mecklenburg-Vorpommern im hohen Nordosten Deutschlands kommt seine CDU gerade mal auf 5,3 Prozent, das reicht zwar für den Landtag, ist aber das historisch schlechteste Ergebnis, das die Traditionspartei jemals in Deutschland eingefahren hat. Dazu kommt, dass auch dort die AfD wieder auf Platz eins liegt, deutlich vor der regierenden SPD. In Berlin, wo die CDU bisher den Bürgermeister stellte, kommt Merz’ Partei nur mehr auf 20 Prozent – sie muss den ersten Platz an die Linkspartei abgeben, die klar vor ihr liegt.
Dass Merz schon um kurz nach 18 Uhr an die Öffentlichkeit ging und dabei einen richtig kämpferischen Ton anschlug, sogar bestimmt sagte, er übernehme „die Verantwortung, dieses Land wieder nach vorne zu bringen“, sorgte für viele staunende Gesichter im Publikum. Viele hatten damit gerechnet, dass ihm in den Stunden zuvor der Rückzug nahegelegt worden war – Merz hatte bewusst alle acht CDU-Ministerpräsidenten und die Parteigremien zu sich geladen gehabt; es galt das Motto: Merz stützen – oder stürzen.
Kein Königsmord
Dass es nicht zum Königsmord gekommen ist, dürfte weniger mit den Wahlergebnissen zu tun haben als mit Merz’ Taktik. Er hatte die Parteispitzen um 17 Uhr zu sich gebeten, da waren intern die ersten Tendenzen bereits bekannt – er soll seine Parteigremien damit konfrontiert haben, dass er weitermachen wolle, Widerspruch unerwünscht.
Dabei dürfte ihm auch die Uneinigkeit seiner Konkurrenten zupass gekommen sein. Merz hatte bereits Tage vor der Wahl klargestellt, dass er sich nur dann zurückziehen werde, wenn es einen klaren Gegenkandidaten gebe – und auf den dürften sich die CDU-Oberen offenbar noch nicht gefunden haben.
Das heißt freilich nicht, dass Merz’ Leidensweg damit beendet ist. Zwar sagte er beinahe selbstkritisch, bei den Wahlen sei „der Rückenwind aus Berlin ausgeblieben“, dass seine Person wohl Stimmen gekostet habe. Zeitgleich nannte er sich aber den „Richtigen“ für die Reformen, die das Land brauche – eine Kampfansage an alle Kritiker in der Partei. Aus den Bundesländern, vor allem im Osten, war massiv Ablehnung gegen manche seiner Pläne gekommen, etwa die Rentenreform.
Ob sein Trotz viel nützt, ist aber fraglich, denn in der Partei rumort es mehr denn je. In der Bundestagsfraktion gibt es viele, die sich um ihre Jobs sorgen – wenn Merz sie am Dienstag trifft, wird es wohl hoch her gehen, ebenso bei den nächsten Sitzung der Parteigremien am Montag. Am Donnerstag sieht Merz …read more
Source:: Kurier.at – Politik
