Ein neuer Verteidigungs-Thinktank zeigt kurz vor dem Nationalfeiertag Mängel bei der Verteidigungsfähigkeit Österreichs auf. Gemäß dem vom „Austrian Defence Lab“ am Mittwoch veröffentlichten Monitor wird bei 14 von 23 untersuchten Indikatoren der Umfassenden Verteidigungsfähigkeit nicht einmal das Mindestziel erreicht. Nur drei Bereiche schafften in der Analyse das Optimum. Am deutlichsten ist der Rückstand demnach im militärischen Bereich.
Untersucht wurden in dem „Austrian Defence Monitor“ des im Frühjahr gegründeten Thinktanks, dessen erklärtes Ziel die umfassende Verteidigungsfähigkeit Österreichs ist, insgesamt 23 Indikatoren in vier Bereichen: militärische, zivile, wirtschaftliche und geistige Landesverteidigung. Die Mindest- und Optimalwerte orientierten sich dabei am Aufbauplan des Bundesheers, an österreichischen Zielsetzungen und am Vergleich mit ähnlichen Staaten und internationalen Vorreitern.
Ernüchternde Bilanz
Am schlechtesten fällt die Bilanz im militärischen Bereich aus: Hier erreicht das Bundesheer nur bei zwei von zehn Indikatoren das Mindestziel – nämlich bei Kampfpanzern und den rund 11.000 binnen 48 Stunden einsatzbereiten Soldaten.
Bemängelt wird dagegen, dass bodengestützte Luftverteidigung mittlerer und großer Reichweite sowie bewaffnete Drohnen und Raketenartillerie fehlen. Statt mindestens 36 stünden nur 15 Kampfflugzeuge zur Verfügung, die Mobilmachungsstärke liege nur bei rund 55.000 Soldatinnen und Soldaten statt den angestrebten mindestens 75.000, heißt es in dem Bericht.
Kritisiert wird außerdem das insgesamt zu niedrige Verteidigungsbudget, das von derzeit 1,2 Prozent des BIP bis 2032 zumindest wie im Aufbauplan vorgesehen auf 2 Prozent angehoben werden sollte.
Auch im Bereich zivile Landesverteidigung ortet der Thinktank in zwei Bereichen Lücken: So wird bemängelt, dass nur für rund fünf Prozent der Bevölkerung Schutzraumplätze zur Verfügung stehen, Mindestziel wären laut der Analyse 70 Prozent.
Zudem habe nur die Hälfte der Haushalte einen Lebensmittelvorrat für den Krisenfall, angestrebt sind mindestens drei Viertel. Positiv fällt Österreich dagegen bei den Einsatzkräften auf, mit rund 320.000 aktiven Katastrophenschutzkräften wird das definierte Optimum von 200.000 deutlich überschritten.
Beste Bilanz im Wirtschaftsbereich
Am besten schneidet Österreich laut der Analyse bei der wirtschaftlichen Landesverteidigung ab: Bei der strategischen Gasreserve wird das Optimum erreicht, auch Treibstoffreserve und Streuung kritischer Importe erfüllen die Mindestziele. Etwas unter den definierten Mindestzielen liegen die gesichert verfügbare heimische Stromerzeugung und die Abhängigkeit bei Halbleitern aus China, Hongkong und Taiwan.
Bei der geistigen Landesverteidigung zeigt sich ein gespaltenes Bild. Positiv beurteilt wird die hohe Zustimmung zu Bundesheer und Demokratie. Mängel ortet das „Austrian Defence Lab“ dagegen bei der Zufriedenheit mit dem politischen System und der Bereitschaft zur bewaffneten Verteidigung.
Gegründet wurde der Thinktank vom Verteidigungs- und Sicherheitsanalysten Leopold Schmertzing und Benedikt Schmidinger, Generalsekretär des Europa-Forum Wachau. Im Advisory Board befinden sich prominente Experten wie Franz-Stefan Gady, Walter Feichtinger oder Monika Köppl-Turyna.
Source:: Kurier.at – Politik
