Der Iran hat den USA Medien zufolge einen neuen Vorschlag zur Wiederaufnahme der Verhandlungen über ein mögliches Ende des Krieges vorgelegt. Über Vermittler sei der US-Regierung ein Plan vorgelegt worden, wonach die Straße von Hormuz nach sieben Tagen wieder geöffnet werden könne, wenn bestimmte Bedingungen erfüllt seien, sagte Irans Außenminister Abbas Araqchi laut der „New York Times“ und der „Financial Times“ am Rande der UNO-Vollversammlung in New York vor Journalisten.
Der Plan könne sofort nach Zustimmung Washingtons umgesetzt werden, sagte Araqchi demnach. Auf welche Bedingungen er sich bei seinen Äußerungen bezogen haben soll, blieb offen. Araqchi verwies aber angeblich auf das bereits im Juni vereinbarte Rahmenabkommen, das eigentlich auf die Öffnung der Meerenge hinwirken sollte. Angesichts fortdauernder Spannungen fiel die Vereinbarung aber schnell in sich zusammen.
Die USA müssen dem iranischen Präsidenten Masoud Pezeshkian zufolge über ein Ende des Krieges mit dem Iran entscheiden. Auf die Frage nach einem möglichen Kriegsende noch in diesem Jahr sagte er in einem Interview des US-Fernsehsenders Fox News: „Es ist Amerika, das entscheiden muss, ob es dies beenden will oder nicht.“
Weißes Haus bestätigt anhaltende Verhandlungen
In der Vergangenheit hatte die Führung in Teheran unter anderem verlangt, dass die USA eingefrorene iranische Vermögenswerte freigeben, den Krieg an allen Fronten beenden und ihre Blockade iranischer Häfen und Schiffe aufheben. Zudem forderte die Islamische Republik, dass sich Washington nicht in die inneren Angelegenheiten des Landes einmischt.
Auf Nachfrage zu dem angeblichen Verhandlungsangebot der Iraner hieß es aus dem Weißen Haus lediglich: „Wir führen über die Vermittler positive und konstruktive Gespräche.“
Im Rahmen der laufenden UNO-Generalversammlung in New York hatte es zuletzt wieder diplomatische Kontakte zwischen beiden Seiten gegeben – wenn auch weiterhin nur über Vermittler. Zugleich schlugen US-Präsident Donald Trump und Pezeshkian in ihren Reden vor den Vereinten Nationen scharfe Töne an und machten sich gegenseitig Vorwürfe.
Hinter den Kulissen laufen dennoch Bemühungen um einen Ausweg aus dem festgefahrenen Konflikt. Sieben Monate nach Kriegsbeginn steht der Iran unter erheblichem militärischem und wirtschaftlichem Druck, doch auch den USA und Trumps Regierung machen die Kriegsfolgen schwer zu schaffen. Vor allem die weiterhin extrem eingeschränkte Schifffahrt durch die Straße von Hormus, der daraus resultierende Ölpreisanstieg und die horrenden Kriegskosten sind für Trump vor den US-Parlamentswahlen am 3. November zur Hypothek geworden.
Angebot im Atomstreit
Pezeshkian erklärte gegenüber Fox News auch seine grundsätzliche Bereitschaft zur Herausgabe des hochangereicherten Urans im Besitz seines Landes. Auf eine entsprechende Frage antwortete er: „Ja, im Rahmen des Völkerrechts, auf der Grundlage des Atomwaffensperrvertrags, werden wir uns an alles halten, wozu wir verpflichtet sind“, sagte er hinsichtlich des zusätzlich zum Krieg weiterhin schwelenden Streit der USA mit der Islamischen Republik über deren Atomprogramm. Der Atomwaffensperrvertrag verbietet die Weiterverbreitung von Nuklearwaffen.
Nach Angaben der in Wien ansässigen Internationalen Atomenergie-Agentur (IAEA) verfügt die Islamische Republik über etwa 440 Kilogramm Uran mit einem Reinheitsgrad von etwa 60 Prozent. Laut IAEA würde die Menge für mehrere Atomwaffen ausreichen, wenn der Reinheitsgrad noch etwas weiter erhöht würde. Die Inspektoren der IAEA haben derzeit keinen Zugang zu den mehr als 20 bekannten Standorten des iranischen Atomprogramms.
Der Frage, warum der Iran überhaupt …read more
Source:: Kurier.at – Politik
