Kategorie: Politik

Bei einem Einbruch in der Toskana haben Diebe rund 30.000 Flaschen hochwertigen Weins im Wert von etwa fünf Millionen Euro gestohlen. Der Einbruch ereignete sich in der Nacht auf Sonntag am Standort des namhaften Weinproduzenten Marchesi Antinori in Cortona bei Arezzo. Nach italienischen Medienberichten handelt es sich um den Weindiebstahl mit der höchsten Beute in […]

Der Rechnungshof (RH) hat in einem am Freitag veröffentlichten Bericht zum „Gratis-Impfprogramm Grippe, Gürtelrose und Pneumokokken“ dazu geraten, besonders auf Risikogruppen zu achten. „Angesichts des begrenzten Budgets empfiehlt der Rechnungshof, eine Differenzierung der angestrebten Durchimpfungsrate nach vulnerablen Personengruppen zu prüfen“, hieß es in einer Aussendung. Eine solch differenzierte Vorgangsweise könne auch bei Lieferengpässen in Betracht […]

Klubchef Philip Kucher und Frauenministerin Eva-Maria Holzleitner sind seit Donnerstag offiziell geschäftsführende Parteivorsitzende der SPÖ. Das hat der Bundesparteivorstand bestätigt. Kucher und Holzleitner werden Parteichef Andreas Babler zur Seite gestellt, der mit Beginn 2027 als Vizekanzler und SPÖ-Vorsitzender zurücktritt. Freitagmorgen geben Kucher und Holzleitner im „Restaurant &flora“ in Wien ihren ersten gemeinsamen öffentlichen Auftritt. Beide […]

Jäger in der EU sollen künftig keine bleihaltige Schrotmunition mehr verwenden dürfen. Das Europaparlament hat in Straßburg den Weg für entsprechende Pläne der EU-Kommission freigemacht. Die Abgeordneten hätten das Vorhaben stoppen können, dafür kam jedoch keine ausreichende Mehrheit zustande. Die Kommission kann die Regelung nun formell beschließen. Sie tritt dann 20 Tage nach der Veröffentlichung […]

Nach der Festnahme des freien Journalisten Michael Bonvalot, der am Sonntag über einen „Aufmarsch der rechten Verschwörungsszene“ in Steyr berichten wollte, hat Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) am Donnerstag das Vorgehen der Polizei als „verhältnismäßig und korrekt“ verteidigt. Der Steyrer Bürgermeister Markus Vogl (SPÖ) hatte zuvor kritisiert, die Festnahme erwecke „leider erneut“ den Eindruck, dass mit […]

Für seine Verdienste im Technologie-Bereich hat US-Präsident Donald Trump dem Unternehmer Elon Musk den höchsten Wissenschaftspreis des Landes verliehen. Bei einer Zeremonie im Friedensinstitut in Washington überreichte Trump dem Tech-Milliardär am Donnerstag die renommierte National Medal of Science. Trump bezeichnete Musk bei der Preisverleihung als „nationalen Schatz“ und würdigte den Tesla- und SpaceX-Chef mit den […]

Der russische Staatschef Wladimir Putin hat dem iranischen Präsidenten Masoud Pezeshkian zugesichert, „alles“ zu tun, um zu einem Ende des Krieges in der Golfregion beizutragen. „Wir sind bereit, alles in unserer Macht Stehende zu tun, um zur Lösung dieser Situation beizutragen“, sagte Putin bei einem Treffen mit Pezeshkian am Donnerstag in Turkmenistan, wie russische Nachrichtenagenturen […]

Beamte der US-Einwanderungsbehörde ICE haben am Donnerstag im New Yorker Stadtteil Bronx auf einen Mann in seinem Auto geschossen und ihn verletzt. In dem Fahrzeug befand sich auch ein Kind. Dies berichtet der Bürgermeister von New York, Zohran Mamdani: „Ersten Berichten zufolge umstellten die Beamten den Mann und ein fünfjähriges Kind in seinem Auto, bevor […]

Wenn der amtierende britische Premierminister bei der jährlichen Parteikonferenz spricht, sorgt das meist für Schlagzeilen. Doch selten fand eine Rede solch internationalen Nachhall wie bei Andy Burnham vergangene Woche in Liverpool.  „Der Brexit“, erklärte er vor einer magentaroten Leinwand im ACC Liverpool, „hat mehr Schaden als Nutzen gebracht.“ Großbritannien, fuhr er fort, müsse wieder ein […]

KURIER: Sie sind Obmann der Freiheitlichen Wirtschaft Wien und des Kontrollausschusses der WKO. Was sind Ihre konkreten Aufgaben? Gerald Zmuegg: Als Obmann des Kontrollausschusses bin ich dafür verantwortlich, dass alle Wirtschaftskammern wirtschaftlich, nach bestem Wissen und Gewissen, mit den Mitgliedergeldern umgehen. Als Obmann der Freiheitlichen Wirtschaft Wien ist es meine Aufgabe, die Interessen Wiens Unternehmer […]

Thomas Stelzer ist seit 2017 Landeshauptmann in Oberösterreich und in einer Koalition mit der FPÖ. Umfragen für die Landtagswahl, die im Herbst 2027 stattfindet, sehen die Blauen bei knapp über 30 Prozent, Stelzers ÖVP knapp darunter. Wie es ihm damit geht, was die Dreierkoalition im Bund damit zu tun haben soll – und wie er […]

US-Verteidigungsminister Pete Hegseth will die geplante Erschießung eines zum Tode verurteilten Attentäters auf einem Militärstützpunkt öffentlich stattfinden lassen. Man werde dafür sorgen, dass Menschen die Hinrichtung des ehemaligen Militärpsychiaters Nidal Hasan öffentlich beobachten könnten, sagte Hegseth dem rechtskonservativen US-Sender Real America’s Voice. „Die Menschen müssen verstehen, dass solche Taten schwerwiegende Konsequenzen haben.“ Die Hinrichtung ist […]

Deutschlands Ex-SPD-Kanzler Gerhard Schröder hat nach Angaben des Kreml an der Geburtstagsfeier des russischen Präsidenten Wladimir Putin in Moskau teilgenommen. Putin habe Mittwochfrüh aus den Medien von der Anwesenheit Schröders in der russischen Hauptstadt erfahren, teilte der Kreml bei Telegram mit. „Der Präsident lud seinen alten Freund zu sich nach Hause ein“, hieß es weiter. […]

Ein ukrainisches Verhandlungsteam wird am Freitag und Samstag in den USA mit den Unterhändlern von US-Präsident Donald Trump zusammentreffen. Das Ukraine-Team werde mit Jared Kushner und Steve Witkoff sprechen, sagte der ukrainische Präsident Wolodimir Selenskij Donnerstagabend gegenüber Journalisten. Auch ein europäisches Team solle dazustoßen. Das Weiße Haus bestätigte ein Treffen am Freitag. Nach örtlichen Medienberichten […]

Der vom US-Militär gefangen genommene langjährige Staatschef von Venezuela, Nicolás Maduro, und seine Ehefrau müssen sich neuen Vorwürfen stellen. Über die bereits erhobenen Anklagepunkte hinaus wirft die US-Justiz den Maduros nun Verschwörung zur Folter von in Venezuela festgehaltenen US-Bürgern vor, wie aus einer neuen Anklageschrift der New Yorker Staatsanwaltschaft hervorgeht. Die neuen Vorwürfe beziehen sich […]

Bildungsminister Christoph Wiederkehr (Neos) beginnt ein Wahlkampfversprechen einzulösen: Sein Ressort hat am Donnerstag begonnen, Schuldaten zu veröffentlichen, um Eltern eine transparente Entscheidungsgrundlage anzubieten und die Qualität aller Schulen anzuheben. Zu finden sind die Daten unter: bildungskompass.gv.at Im Bildungssystem werden seit Ewigkeiten Bildungsdaten akkumuliert, die bisher nie veröffentlicht wurden, sondern bestenfalls intern von den Bildungsdirektionen zur […]