Kategorie: Politik

Wäre es nach den ursprünglichen Plänen von Hamam al-Hammami gegangen, einem omanischen Piloten, der in Dubai lebt, wäre schon im Juli ein Flugzeug der Linie Flydubai auf den israelischen Flughafen Ben Gurion gekracht. Mit allen Passagieren an Bord und mit einer möglichst großen Opferzahl auf dem Boden. Seit Mitte der Vorwoche, als er versucht hatte, […]

Um diesen EU-Binnenmarkt geht es in diesen Tagen in Peking, wo EU-Handelskommissar Maroš Šefčovič wieder einmal versucht, Chinas Regierung dazu zu bringen, die Exportflut in Richtung Europa einzudämmen. Um Trumps Zöllen auszuweichen, konzentrieren sich die chinesischen Unternehmen auf den europäischen Markt, mit drastischen Folgen. Rund 1 Milliarde Euro pro Tag beträgt inzwischen das Handelsdefizit der […]

Nach den dramatischen Krisensitzungen der SPÖ-Granden am Wochenende, bei denen der Rückzug auf Raten von Parteichef Andreas Babler beschlossen wurde, geht die Partei nun an die formelle Umsetzung ihrer Neuaufstellung: Donnerstagnachmittag werden Klubobmann Philip Kucher und Frauenministerin Eva-Maria Holzleitner vom Vorstand zu geschäftsführenden Parteivorsitzenden gekürt, die Babler bis zu seinem Rückzug als Parteichef Anfang 2027 […]

Bei einem russischen Angriff auf einen Bus in der ostukrainischen Stadt Kramatorsk sind am Donnerstag nach Behördenangaben 30 Menschen getötet worden. Militärgouverneur Wadym Filaschkin veröffentlichte in seinem Telegram-Kanal Fotos von dem ausgebrannten Bus. „Das sind Menschen, die von der russischen Armee getötet wurden“, sagte er. „Dafür gibt es keine Rechtfertigung und kann es auch keine […]

Im U-Ausschuss zur Causa Pilnacek ist am Donnerstag ein weiteres Regierungsmitglied geladen: Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) soll Fragen zum Umgang der Exekutive mit dem Todesfall des einstigen Justiz-Sektionschefs beantworten. Vor ihm ist der Leiter des Bundeskriminalamtes, Andreas Holzer, an der Reihe. Bevor die Befragungen am Vormittag starteten, machte FPÖ-Fraktionschef Christian Hafenecker eine Ankündigung: Ex-ÖVP-Kanzler Sebastian […]

Die Neos drängen weiter auf eine Abschaffung der nicht amtsführenden Stadträte und Stadträtinnen in Wien und kritisieren die Blockade durch die Koalitionspartner. Ein neuer Antrag zur Abschaffung der „Sinnlos-Posten“ sei nun von ÖVP und SPÖ abgeschmettert worden, ärgerte sich der pinke Generalsekretär Douglas Hoyos am Donnerstag in einer Stellungnahme und appellierte an die Koalitionspartner: „Hört […]

Sie sind immer eine Art Abstrafung – die sogenannten Zwischenwahlen in den USA. Gemeint sind jene Urnengänge genau in der Mitte der Amtsperiode eines US-Präsidenten, also nach zwei Jahren, wobei sämtliche Sitze des Repräsentantenhauses und rund ein Drittel der Sitze im Senat neu gewählt werden. Und auch dieses Mal, wenn am 3. November die Kongresswahl […]

Fehler passieren, auch beim Umgang mit EU-Geldern, doch was der EU-Rechnungshof in seinem aktuellen Jahresbericht aufs Schärfste kritisiert – und das nicht zum ersten Mal – ist grundsätzlicher. Die Struktur des nächsten langjährigen EU-Budgets, wie sie die EU-Kommission vorschlägt, brauche dringend strengere Kontrollen. Man müsse Lücken schließen und offensichtliche Schwächen bei der Vergabe von EU-Förderungen […]

Der frühere deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder hat nach seinem Einstieg in den Aufsichtsrat der russischen Supermarktkette Hyperglobus eine Filiale in Moskau besucht. Aufnahmen des russischen Wirtschaftssenders RBC zeigen, wie der 82-Jährige von Mitarbeitern mit Applaus empfangen wird. „Ich freue mich sehr, hier zu sein, diesen beeindruckenden Markt und die Ergebnisse Ihrer Arbeit zu sehen sowie […]

Auf dem Highway 1, der in Israel von Tel Aviv nach Jerusalem führt, reihen sich Autos mit israelischen Flaggen aneinander. In den sonst schon dichten Verkehr mischt sich an diesem Mittwoch ein gewaltiger Konvoi. „7. Oktober, kein Vergeben“, steht auf den Plakaten, die an die Autofenster geklebt sind.  Erinnert wird damit an den Hamas-Überfall auf […]

Es können durchaus sein, dass eine Frau künftig an der Spitze der ÖBB stehen wird, sagt Peter Hanke (62). Der Mobilitätsminister, der in dritter Generation der SPÖ angehört, spricht im KURIER-Interview über den schwierigen Weg der SPÖ und wie er mit der Kritik umgeht, er würde sein Ressort von grün auf rot umfärben. KURIER: Sie […]

Der Medienmanager Gerhard Zeiler, der jüngst öffentlich sein Interesse an dem SPÖ-Vorsitz bekundet hatte, dürfte vorerst Abstand von seinem Vorhaben nehmen. Er wünsche Markus Marterbauer „viel Erfolg, wenn er die SPÖ übernimmt“, sagte Zeiler am Mittwoch in einem in sozialen Medien veröffentlichten Video. Zugleich kündigt Zeiler an, dass man in den kommenden Wochen und Monaten […]

Tschuma, die Pest, das haben sie in Russland zuletzt so oft gegoogelt wie noch nie. Auch in den Apotheken in der Baikal-Region soll es wild zugegangen sein: Dort sollen sogar Fäuste geflogen sein, um an Antibiotika zu kommen. Seit Darja Schipilowa in der Nacht des 2. Oktober starb, ist Russland nervös. Auf Social Media und […]

Unter Energieexperten gilt es seit Langem als running gag: Wien hat mehr Windräder als Salzburg, Tirol und Vorarlberg zusammen. Die Hauptstadt betreibt neun Anlagen, die drei Bundesländer keine einzige. In Salzburg sind immerhin 26 Turbinen geplant. Neu ist, dass nun auch in Tirol ein Projekt konkret wird. Wobei: Lange galt Windkraft im hochalpinen Raum Tirols […]

Russland hat die Ukraine erstmals in diesem Herbst mit einem der gefürchteten kombinierten Angriffe mit ballistischen Raketen, Marschflugkörpern und Kampfdrohnen überzogen. Die Ukraine hatte danach viele Tote, Dutzende Verletzte und schwere Schäden zu beklagen.  Allein in der Stadt Pryluky wurden mindestens 16 Menschen getötet und 55 weitere verletzt, wie die Polizei des Gebiets Tschernihiw mitteilte. […]

Der ÖGB hat eine neue (geschäftsführende) Frauenvorsitzende. Die 51-jährige Sandra Steiner wurde am Mittwoch vom Bundesfrauenvorstand mit 100 Prozent Zustimmung in diese Funktion gewählt.  Die langjährige Betriebsrätin, Kollektivvertragsverhandlerin und Chefverhandlerin der IT-Branche will sich insbesondere für Einkommensgerechtigkeit, wirtschaftliche Unabhängigkeit von Frauen sowie eine stärkere Vertretung von Frauen in Entscheidungspositionen einsetzen. „Interessen von Frauen zu oft […]