Wie genau wird der Zivildienst künftig aussehen? Diese Frage treibt aktuell nicht nur die Koalition um, die erst am Dienstag mit drei neuen Modellvorschlägen auf die Opposition zugegangen ist. Für ein neues Gesetz wird ja eine Zweidrittelmehrheit benötigt.
Auch Tausende junge Männer haben die Diskussion der vergangenen Monate offenbar genau verfolgt. Denn klar ist schon jetzt: Melden sich zu wenige Rekruten für den verlängerten Dienst im Bundesheer – ab 1. Jänner 2027 sind insgesamt neun Monate zu leisten – wird die Dauer des Zivildienstes automatisch auf elf Monate verlängert.
Der Zivildienst könnte also künftig durchaus deutlich unattraktiver sein.
Der Effekt: Allein im August wurden 1.327 Zivildiensterklärungen abgegeben – der höchste gemessene August-Wert aller Zeiten und ein Plus von 51 Prozent gegenüber dem Vorjahr, berichtet die Kronen Zeitung.
Von Jänner bis August beträgt das Plus insgesamt 8,4 Prozent.
Hintergrund: Im Unterschied zum Wehrdienst, der generell verlängert wird, hat die Regierung im Sommer eine „sanfte“ Verlängerung des Zivildienstes vereinbart. Diese besteht darin, dass der Zivildienst zunächst freiwillig auf elf Monate verlängert werden wird.
Zwingend dauert der Wehrersatzdienst erst dann elf Monate, wenn die Zahl der Grundwehrdiener unter den neuralgischen Wert von 13.875 Personen pro Jahrgang sinkt. Dann verlängert sich der Zivildienst ab dem Folgejahr automatisch auf elf Monate.
Neu regeln will die Regierung im Zuge der Reform übrigens auch die Anrechnung von Freiwilligendiensten. In Zukunft kann maximal 1 Prozent aller Stellungspflichtigen eines Jahrgangs einen Freiwilligendienst anstelle des Zivildienstes anrechnen lassen, was derzeit der absoluten Zahl von rund 360 Personen entspricht. Für eine Anrechnung müssen entweder zwölf Monate in Vollzeit mit 40 Wochenstunden oder 2.000 Stunden Arbeit insgesamt geleistet werden. Die verfügbaren Plätze sind kontingentiert.
Um die Verlängerung des Zivildienstes zu beschließen, benötigt die Dreier-Koalition eine Zweidrittelmehrheit im Parlament, also zumindest die Stimmen von FPÖ oder Grünen.
Beide Oppositionsparteien haben gegenüber dem KURIER zuletzt eher abwartend reagiert. Die Grünen haben durch ihren Wehrsprecher David Stögmüller erkennen lassen, dass für sie die Angleichung des Entgelts der Zivil- an die Grundwehrdiener zu den grundlegenden Forderungen gehört. Davon, so Stögmüller, wolle man auch nicht abgehen.
Source:: Kurier.at – Politik
