Nordkorea bereitet laut dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskij die Entsendung von weiteren 10.000 Soldaten nach Russland vor.
Auf russischem Territorium befänden sich zudem bereits mehr als 8.000 Soldaten aus Nordkorea, schreibt Selenskij auf der Plattform X. Weder eine russische noch eine nordkoreanische Stellungnahme lagen zunächst dazu vor. Russland hat laut Selenskij zudem mit einer zusätzlichen Mobilmachung begonnen.
„Sie (die Russen) planen auch, verstärkt Ausländer einzubeziehen“, sagte Selenskij am Montag in seiner abendlichen Videoansprache und berief sich auf Erkenntnisse der ukrainischen Geheimdienste. Seit Monaten wird über eine neue Mobilmachung in Russland spekuliert, um die zuletzt starken Verluste an den Frontlinien in der Ukraine auszugleichen. Der russische Langzeitmachthaber Wladimir Putin hat solche Befürchtungen bisher kategorisch zurückgewiesen.
Russland bezahle für die weiteren nordkoreanischen Soldaten, wie schon zuvor, unter anderem mit Technologien, und im Gegenzug für diese Hilfe sei mit technischer Unterstützung Russlands auf nordkoreanischem Territorium die Produktion von Angriffsdrohnen vom Typ „Shahed“ aufgenommen worden, so der ukrainische Präsident: „So breitet sich das Böse aus, und so greift eine Bedrohung für das Leben in einem Teil der Welt auf andere Teile der Welt über.“
Putin ordnet Aufstockung der Armee an
Putin unterzeichnete am Montag ein Dekret, das die Personalstärke der Armee um weitere 15.500 Soldaten erhöht. „Die zulässige Personalstärke der russischen Streitkräfte wird auf 2.441.630 Menschen festgesetzt, darunter 1.550.500 Militärangehörige“, hieß es in dem Dekret. Einen Grund nannte Putin nicht. Er hatte bereits im März, Juni und Juli eine Aufstockung der Armee verkündet.
Russland plant 2027 höchste Militärausgaben seit Kriegsbeginn
Russland will seine Militärausgaben im Jahr 2027 auf einen neuen Höchststand seit Beginn des Krieges in der Ukraine anheben. Geplant seien Ausgaben von 17,1 Billionen Rubel (rund 178 Milliarden Euro), wie aus Regierungsdokumenten hervorgeht, die der Nachrichtenagentur Reuters am Montag vorlagen. Dies entspricht einer Steigerung von rund 27 Prozent gegenüber dem ursprünglich veranschlagten Budget von 13,5 Billionen Rubel. Insgesamt sollen sich die Rüstungsausgaben in den kommenden drei Jahren auf 50 Billionen Rubel belaufen. Für das Jahr 2026 waren ursprünglich 12,1 Billionen Rubel für die Verteidigung vorgesehen, die tatsächliche Summe ist jedoch als geheim eingestuft. Außerdem können Teile der Militärausgaben in anderen Bereichen des Budgets verbucht werden.
Die steigenden Militärausgaben belasten das russische Staatsbudget. Den Dokumenten zufolge verdoppelte die Regierung ihre Prognose für das Budgetdefizit im Jahr 2026 auf 3,2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP), nachdem zuvor 1,6 Prozent erwartet worden waren. Die Gesamtausgaben sollen 2026 um 13,2 Prozent auf 48,6 Billionen Rubel (504,90 Milliarden Euro) oder 20,9 Prozent des BIP steigen. Um das Defizit zu finanzieren, plant die Regierung für 2027 Steuererhöhungen. Unter anderem soll eine neue Sondersteuer für Metall- und Bergbauunternehmen jährlich rund 200 Milliarden Rubel einbringen. Der Haushaltsentwurf soll dem Parlament bis zum 1. Oktober vorgelegt werden.
Wiederaufbau verzögert sich
Die Ukraine verschiebt unterdessen wegen Verzögerungen beim Erhalt von Hilfen seitens ihrer Verbündeten nach eigenen Angaben einige Ausgaben, darunter Wiederaufbauarbeiten. Die Regierung werde diese Projekte zwar letztendlich umsetzen, „aber vorerst müssen alle Ressourcen in wichtige Bereiche fließen“, erklärte Regierungschef Serhij Korezkyj am Montag im Onlinedienst Telegram. Priorität seien die Verteidigung und das Sozialwesen.
Korezkyj bezeichnete die Lage der öffentlichen Finanzen als schwierig. „Ein …read more
Source:: Kurier.at – Politik
